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Gemeinde Kirchberg a.d.Iller  |  E-Mail: info@kirchberg-iller.de  |  Online: http://www.kirchberg-iller.de

 

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Letzte Änderung:
04.03.2021
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Herzlich Willkommen in Kirchberg an der Iller

Kurzbericht aus der Gemeinderatssitzung vom 26.01.2021

Es wird einstimmig beschlossen das Gebäude der Raiffeisenbank in der Marktstraße 5 zu erwerben und
Rathaus

Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse

Sitzung 17.11.2020:

Es wird einstimmig beschlossen das Gebäude der Raiffeisenbank in der Marktstraße 5 zu erwerben und hierfür gemäß dem Landessanierungsprogramm die 60%ige Förderung in Anspruch zu nehmen. Der Selbstbedienungsbereich (Geldautomat, Kontoauszugsdrucker, Briefkasten etc.) der Volksbank-Raiffeisenbank Laupheim-Illertal (=VRLI) wird an die VRLI vermietet und bleibt somit den Bankkunden erhalten. Der notarielle Kaufvertrag wurde zwischenzeitlich abgeschlossen.

 

In der Marktstraße 8 sollen die Räumlichkeiten (ca. 70 m²) zwischen Bäckerei Grieser und Arztpraxis, welche ursprünglich mal für eine Metzgerei vorgesehen waren, als Erweiterungsflächen für die Arztpraxis umgebaut werden.

Jeweils auf Antrag aus dem Gemeinderat heraus wurden folgende Beschlüsse je mehrheitlich gefasst:

- die Gemeinde wird bei Anmietung der Erweiterungsflächen kein Vertragspartner sein

- die Gemeinde wird sich nicht an der laufenden Miete beteiligen

- die Gemeinde wird mit einem einmaligen Umbau-Zuschuss von 8 TEUR die Erweiterung unterstützen um auch die Zukunftsfähigkeit der Praxis mit zu verbessern

Sitzung 12.01.2021:

Es wird einstimmig beschlossen Herrn Alexander Sailer aus Sinningen ab 01.04.2021 als Bauhof-Mitarbeiter bei der Gemeinde Kirchberg anzustellen.

 

Es wird einstimmig beschlossen die Verwaltung zu ermächtigen, Frau Evelyn Süßkind aus Kirchberg (bei Eignung nach Vorstellungsgespräch) ab 01.04.2021 für die Verlässliche Grundschule (Flohkiste) in Teilzeit anzustellen. Sie wird künftig die Betreuung in der Mittagszeit übernehmen. Frau Marion Rösch wird auf eigenen Wunsch ihren Beschäftigungsumfang ab 01.04.2021 reduzieren und die Betreuung in der Früh vornehmen. Durch die gegenseitige Vertretungsmöglichkeit wird somit auch die Aufrechterhaltung des Betreuungsangebots z.B. im Krankheitsfall besser sichergestellt sein.

 

Baugesuche

Dem Antrag zur Anbringung eines Werbebanners an eine Maschinenhalle in Sinningen, Flst. 3531 wurde einstimmig das gemeindliche Einvernehmen erteilt.

 

Illertalschule Bonlanden

Der anteilige Abmangel der Schulbetriebskostenabrechnung für die Gemeinde Kirchberg beträgt für das Jahr 2019 11.130,19 EUR und bewegt sich somit auf Vorjahresniveau (Vj. 11.113,87 EUR). Die Schülerzahlen aus Kirchberg sind mit 8 Schülern (Vj. 8) gleichgeblieben. Im Schuljahr 2018/2019 wurden insgesamt 41 Schüler unterrichtet (Vj. 43). Der Betriebskostenabrechnung 2019 wird zugestimmt.

Wasserversorgung - Zentrale Überwachung mit Erneuerung E-/Fernwirk- und LeitTechnik - Beteiligung über Zweckverband Wasserversorgung Iller-Rißtal

Die letzte Information des Gemeinderats über dieses Projekt fand in der Sitzung am 16.06.2020 statt. Der Zweckverband Wasserversorgung Iller-Rißtal plant eine neue zentrale Steuerung mit Prozessleitsystem. Beim Projektstarttermin am 21.02.2019 wurden auch die Wasserbezugsgemeinden Dettingen, Kirchberg und Balzheim mit einbezogen. Es wurden Möglichkeiten geprüft, die gemeindeeigenen Wasserzähler bzw. das Prozessleitsystem der sich in Umplanung befindlichen zentralen Anlage aufzuschalten. Zwischenzeitlich wurden die jeweiligen Versorgungsanlagen vor Ort mit den jeweiligen Wassermeistern begutachtet. Es ist davon auszugehen, dass

 

- die Übertragung als ein gemeinsamer Akt der drei Gemeinden der ehemaligen Projektgemeinden Dettingen, Kirchberg und Balzheim in Zusammenarbeit mit dem Projekt der Wasserversorgung Iller-Rißtal umgesetzt werden kann

- Großteils auf die ehemaligen Unterlagen zurückgegriffen werden kann bzw. aktuelle Vorgänge kommuniziert worden sind

- nicht alle Grundleistungen vollumfänglich erbracht werden müssen

- es sich zum Teil um Kleinaufträge außerhalb der Tafelwerte der HOAI handeln wird.

Das Ingenieurbüro Funk wurde für die erforderlichen Leistungen bis zur Inbetriebnahme nach Aufwand im Zeithonorar beauftragt. Die im Februar 2019 im Rathaus Erolzheim und teilweise später individuell besprochene Möglichkeit der Aufschaltung der gemeindeeigenen Wasserzähler von den vom  Zweckverband WV Iller-Risstal belieferten Gemeinden Dettingen, Kirchberg, Balzheim und Kirchdorf wurde vom Ing.-Büro Funk GmbH im Zuge der Generalplanung berücksichtigt und in vorgestellter Kostenberechnung und Anteilsbetrachtung dargestellt. In der Kostenberechnung und im Ausschreibungsumfang sind die Datenübertragungssysteme vor Ort, sowie deren Übernahme in das Prozessleitsystem des Zweckverbandes enthalten. Ein sich aus den Kosten des Zentralen Steuerungssystems ergebender Anteil ist proportional zu den Funktionselementen zusammengestellt und der jeweilige Kostenanteil in der Übersichtstabelle ausgewiesen. Der Gesamtauftrag hat ein Volumen von ca. 1,4 Mio. EUR, wobei der Anteil für die Gemeinde Kirchberg 97.796 EUR beträgt. Die Ausschreibung hat stattgefunden. Die Kosten liegen im Rahmen der Aufstellung. Die Fa. Hydroelektrik aus Ravensburg ist der wirtschaftlichste Bieter und wird den Zuschlag erhalten. Die Gemeinde Kirchberg kann nun bis 29. Januar 2021 die Vollmacht an den Verbandsvorsitzenden Ackermann erteilen, den Auftrag für die Gemeinde Kirchberg im Zuge des Gesamtauftrags mit zu vergeben und danach die Kosten als Rechnungsanteil anzufordern. Die Kosten werden im Haushaltsjahr 2022 in Rechnung gestellt. Aus Sicht der Verwaltung sollte die Vollmacht erteilt werden. Denn zum einen bestehen bei den Zählern und der Auslesetechnik bei der Gemeinde Kirchberg dringender Handlungsbedarf. Zum anderen möchte man im Zusammenschluss mit den anderen Gemeinden und dem Wasserverband nachhaltige Kostenvorteile und Synergieeffekte nutzen. Die Gemeinde Kirchberg erteilt einstimmig Jochen Ackermann als Wasserverbandsvorsitzenden Iller-Rißtal die Vollmacht, den Auftrag für die Gemeinde Kirchberg im Zuge des Gesamtauftrags über 97.796 EUR mit zu vergeben und danach die Kosten als Rechnungsanteil bei der Gemeinde Kirchberg anzufordern.

 

Innerörtlicher Bebauungsplan (= B-Plan) Sinningen - Information zur möglichen Änderung

Im Herbst 2020 hat die Gemeinde Kirchberg das Planungsbüro LARS-Consult beauftragt, Vorschläge zur Optimierung des innerörtlichen Bebauungsplans Sinningen (u.a. Anzahl der zulässigen Wohneinheiten) zu erarbeiten. Diese Vorschläge wurden in der Sitzung präsentiert. Vorab wurden diese schon in der Ortschaftsrats-Sitzung am 18.01.2021 diskutiert. Ortsvorsteher Fritz Wohlhüter kommuniziert in der Sitzung die Empfehlungen vom Ortschaftsrat. Generell kann man sagen, dass sowohl der Gemeinde- als auch der Ortschaftsrat mehrheitlich mit der vorgeschlagenen Richtung einverstanden ist, es aber noch Details zu klären gilt.

Ziel der Änderungen ist die Verschlankung der Regelungen und eine bessere Klarheit und Umsetzbarkeit der Vorschriften. Moderne Bauweisen (Passivhaus, barrierefreies Bauen) erfordern eine Anpassung der baulichen Maße. Die Ungleichheiten zwischen bebauten und unbebauten Grundstücken bei den Baufensterzuteilungen sollen behoben werden.

Die Gremien gehen auf die einzelnen Punkte ein:


- Zeichnerischer Teil des B-Plans:
Die Baugrenzen im zeichnerischen Teil des B-Plan müssen auf einzelnen Grundstücken, insbesondere bei neu hinzugekommenen Gebäuden, nochmals angepasst werden. Bei einzelnen Grundstücken wird empfohlen, die Baugrenzen zusammenzufassen bzw. zu vergrößern. Es sollte hier eine Gleichbehandlung der Bebaubarkeit erreicht werden. Der Wegfall der Baulinien und der Firstrichtungen wird zugestimmt.

- Schriftlicher Teil der Satzung:
1.4  Der Begrenzung der Wandhöhe bei untergeordneten Bauteilen wird zugestimmt.

1.17  Der Streichung des Wohneinheitenschlüssels wird zugestimmt, da dieser in der Praxis sich als schwer umsetzbar erwiesen hat. Der Änderungsvorschlag, also generell max. 6 Wohnungen je Gebäude zuzulassen, wird eingehend diskutiert. Hier wird teilweise eine zu große Öffnung der Bebaubarkeit gesehen. Andererseits sind hinsichtlich der Bebaubarkeit die Einschränkungen durch den B-Plan immer noch erheblich. Die Stellplatzregelung mit verpflichtender Unterstellmöglichkeit für Fahrzeuge wird als sinnvoll erachtet. Bezüglich einer Ausnahmeregelung bei barrierefreiem Bauen muss noch abschließend beraten werden. Der Mindestabstand zu öffentlichen Flächen vor den Garagen entfällt.

2.12 Der Anpassung der Maße von Widerkehren, Anbauten, Gaubengrößen und Abständen untereinander stimmt das Gremium zu.

2.13 Die Festsetzungen zu den Dachüberständen werden gestrichen.

Den gemachten Änderungsvorschlägen für den innerörtlichen Bebauungsplan Sinningen wird zugestimmt. Das Planungsbüro LARS-Consult wird diese in den Änderungsentwurf einarbeiten. Zu gegebener Zeit wird die Verwaltung alles Weitere veranlassen und auch das Änderungsverfahren anstoßen.

Kita-Bau - Sachstandsbericht

Dem Gremium wurde auf Anfrage eine Stellungnahme zum Sachstand bezüglich eines Wassereintritts in einem Krippenraum im Neubau als Tischvorlage zur Verfügung gestellt. Nach erfolgter Mängelanzeige vor Weihnachten hat die ausführende Firma das Dach geöffnet und untersucht. Als Schadensursache kam der Sekurant (Sicherungsanschlagpunkt) in Betracht, ansonsten kann evtl. im Zuge der Dachsanierung/Übergang Mensadach zum Flachdach während der Arbeiten Wasser eingedrungen sein. Eine Undichtigkeit in der Dachfläche selber schließt die ausführende Firma nahezu aus. Die Wassertropfen im Gruppenraum haben derzeit aufgehört, es ist anzunehmen, dass das Dach nun dicht ist. Gewissheit werden wir bei der Tauphase und dem angesagten Regen erhalten, ob das Dach gänzlich dicht ist. Eine Information an den Gemeinderat ist zwischenzeitlich nicht erfolgt, da die Ursache frostbedingt noch nicht geklärt werden konnte. Die Frage zu evtl. Schäden in der Holzdachdämmung konnte noch nicht beantwortet werden. Grundsätzlich trocknet Holz aber, wenn kein Wasser mehr nachkommt. Die Abnahme des Gewerks ist noch nicht erfolgt.

Kita-Bau - Ausschreibung Decken Bestand

Für einen Teil des Bestandes (v.a. ehem. Werkraum, Flohkiste) wird eine neue abgehängte Decke für ca. 180 m² benötigt. Die von Architekturbüro, Verwaltung und Kiga-Leitung favorisierte Decke wäre eine Holzwollplatte (Faserdicke 1 mm), zementgebunden und naturfarben. Sie ist schalldämpfend, hell und passt gut zur Farbe der Holzdecke vom Neubau. Alternativ wäre eine Gipskarton-Akustikplatte denkbar. Diese Gipskartondecke müsste dann noch gestrichen werden. Der empfohlenen Ausführungsart mit Holzwollplatte und Vorgehensweise mit beschränkter Ausschreibung und Vergabe an den wirtschaftlichsten Bieter wird einstimmig zugestimmt.

 

Protokollangelegenheiten

Das öffentliche Protokoll vom 12.01.2021 wurde mit einem Ergänzungshinweis genehmigt.

 

Bekanntgaben und Sonstiges

Der Vorsitzende gibt folgende Punkte bekannt:

Sozialstation

Herr Alexander Weiß aus Ochsenhausen wird zum 01.09.2021 als Geschäftsführer für die Ökumenische Sozialstation Rottum-Rot-Iller e.V. berufen. Herr Weiß folgt damit Interims-Geschäftsführer Klaus Stuhlmüller nach. Herr Weiß ist bisher stellvertretender Vorsitzender des Vorstands der Sozialstation und wird mit dem Amtsantritt aus dem Vorstand ausscheiden.

 

Ökopunkte

Die Gemeinde Erolzheim hat mit Vereinbarung vom 15.01.2021 die 142.736 überlassenen Ökopunkte für die Ausweisung des Baugebiets Brentenghau II im Jahre 2016 wieder auf das Ökokonto der Gemeinde Kirchberg zurück überwiesen. Die Gemeinde Erolzheim dankt dem Kirchberger Gemeinderat für die unbürokratische Unterstützung.

 

Radwegkonzeption

Der ursprünglich für 20.01.2021 geplante Termin zur Abstimmung der Fortschreibung der Radwegekonzeption des Landkreises Biberach wurde Coronabedingt auf 23.02.2021 verschoben.

 

Ausgleichsstock 2021

Die Gemeinde Erolzheim wird die dringend notwendige Sanierung ihres Hallenbades durchführen. Das Hallenbad wird sowohl von den Schülern der Realschule Erolzheim, die auch von zahlreichen Schülerinnen und Schülern unserer Gemeinde besucht wird, genutzt, wie auch von unserer örtlichen Grundschule. Darüber hinaus nutzt die gemeinsam betriebene Volkshochschule Illertal, wie auch unsere örtliche Wasserwacht das Hallenbad für Schwimmkurse, bei denen die Kinder und Jugendlichen unserer Raumschaft das Schwimmen erlernen. Ferner wird das Hallenbad auch von unserem Tauchverein Illerhecht für das Tauchtraining genutzt.

Das Hallenbad ist für unsere Raumschaft enorm wichtig. Die von der Gemeinde Erolzheim vorgesehene Sanierung wird ausdrücklich begrüßt. Wir unterstützen daher den Antrag der Gemeinde Erolzheim auf Zuschuss aus dem Ausgleichstock, indem von unserer Gemeinde auf einen eigenen Antrag im Jahr 2021 verzichtet wird. Wir bitten das Regierungspräsidium Tübingen dies beim Antrag der Gemeinde Erolzheim sowohl bei der Aufnahme in die Förderung wie auch bei der Höhe der bewilligten Mittel zu berücksichtigen.

Funkenfeuer

Die Funkenfeuer am Samstag, den 20.02.2021 werden dieses Jahr sowohl in Kirchberg als auch in Sinningen Coronabedingt abgesagt.

 

Rathaussturm

Der Fasnets-Rathaussturm durch die Burghexen am Donnerstag, den 11.02.2021 wird Coronabedingt dieses Jahr abgesagt.

 

KMK-Metalltechnik

Am Montag, den 18.01.2021 fand ein sehr informativer Kennenlerntermin mit den zwei neuen Geschäftsführern (Dr. Wolfgang Hohnhaus u. Wolfgang Paul) unseres größten Arbeitgebers am Ort statt. Mit dabei waren auch MdB Josef Rief und Frau Glatz von der Schwäbischen Zeitung.

 

Finkenstraße

Die für den Endausbau der Finkenstraße notwendigen Baugrunduntersuchungen wurden ab 25.01.2021 durchgeführt.

 

Corona

Stand 26.01.2021 12 Uhr haben wir 4 Infizierte und kumuliert 48. Die befristeten Maßnahmen werden bis einschließlich 14. Februar 2021 verlängert und verschärft. Die Gemeindeverwaltung wird den über 80-Jährigen Unterstützung bezüglich der Corona-Impfung anbieten. Die Januar-Gebühren für Kindergarten und Verlässliche Grundschule wurden nicht eingezogen, über einen eventuellen abschließenden Verzicht wird der Gemeinderat in der nächsten Sitzung am 09.02.2021 beraten.

Kindergartengebühren / Verlässliche Grundschule

Auf Empfehlung des Gemeindetages wird die Abbuchung der Gebühren für den Februar für Kindergarten und verlässliche Grundschule vorerst nicht durchgeführt. Hier ist noch eine Entscheidung des Landes Baden-Württemberg abzuwarten, ob es eine entsprechende Kompensation für die Gemeinden geben wird. Sobald dies alles geklärt ist, wird dem Gremium ein entsprechender Beschlussvorschlag vorgelegt.

Aus dem Gremium heraus:

 

Ein Gemeinderat erkundigt sich nach dem Sachstand der Verfolgung der Beschädigungen der Feldwege durch angrenzende Bauern aus der letzten Sitzung.

Der Vorsitzende erläutert, dass aufgrund der Witterung (Schnee und Eis) bisher noch keine Prüfung stattfinden konnte. Dies wird bei besserer Witterung erfolgen. Jedoch gibt er zu bedenken, dass dieses Thema kein einfaches sein wird. In vielen Bereichen gibt es Feldwege, welche in den Acker ragen, wie auch umgekehrt es Äcker gibt, die in das Feldwegflurstück ragen.

 

Eine Gemeinderätin merkt an, dass der Radweg zwischen Kirchberg und Erolzheim von den drei Gemeinden, auf deren Flur er liegt (Kirchberg, Erolzheim und Dettingen), sehr unterschiedlich vom Schnee geräumt wird. Die Verwaltung solle doch versuchen mit diesen Gemeinden eine einheitliche Lösung zu erreichen, denn dieser Radweg sei auch im Winter eine wichtige Verbindung.

Der Vorsitzende weist darauf hin, dass er dies auch schon bemerkt hätte, aber die genaue zeitliche Abstimmung der drei zuständigen Winterdienste nun Mal aufgrund der örtlichen Priorisierungen, Witterungsverhältnisse und Gegebenheiten sehr schwierig sei.

 

Eine Gemeinderätin möchte darüber hinaus wissen, wie denn die Wahllokale bei der Landtagswahl am 14.03.2021 „Corona-Sicher" gemacht werden.

Hauptamtsleiter Matzner erläutert, dass das Wohllokal Sinningen weiterhin in der „Alten Schule" sein wird. Jedoch wird hier Eingang und Ausgang getrennt, so dass kein Begegnungsverkehr stattfinden wird. Das Wahllokal Kirchberg wird vom Sitzungssaal im Rathaus in die Mehrzweckhalle im Milanweg verlegt. Hier sollte eine Corona-konforme Umsetzung kein Problem sein.

Bürgerfrageviertelstunde

Wurde nicht in Anspruch genommen.

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Herzlich Willkommen

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