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Gemeinde Kirchberg a.d.Iller  |  E-Mail: info@kirchberg-iller.de  |  Online: http://www.kirchberg-iller.de

 

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Letzte Änderung:
30.11.2020
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Herzlich Willkommen in Kirchberg an der Iller

Kurzbericht aus der Gemeinderatssitzung vom 26.05.2020

Hauptthema war der die Verlängerung der Bestellung der Mitglieder des Gutachterausschusses
Rathaus

Baugesuche

Dem Antrag auf Befreiung von Gelände-Auffüllungen > 0,2 m, Riemengasse 27, Flst.1662 wurde bis zu 1,5 m einstimmig das gemeindliche Einvernehmen erteilt.

 

Dem Antrag auf Befreiung von Gelände-Auffüllungen > 0,2 m, Riemengasse 29, Flst.1661 wurde bis zu 1,5 m einstimmig das gemeindliche Einvernehmen erteilt.

 

Gutachterausschuss

Für den Gutachterausschuss der Gemeinde Kirchberg an der Iller wurde in der Gemeinderatssitzung vom 10.03.2020 die Berufung folgender Gutachter  befristet bis zum 31.05.2020 beschlossen:

 

Herr Paul Altenhöfer (Vorsitzender)

Herr Herbert Müller (stellvertretender Vorsitzender)

Herr Fritz Wohlhüter

Herr Xaver Bühler

Herr Dirk Hübner

Herr Markus Müller

Herr Gerhard Kehm (Finanzamt)

Frau Martina Luxenburger (Stellvertreterin von Herrn Kehm)

 

Zu diesem Zeitpunkt ging die Verwaltung davon aus, dass die Geschäftsstelle des neu gebildeten Gutachterausschusses „Östlicher Landkreis Biberach" ihre Tätigkeit wie vorgesehen zum 01.06.2020 aufnimmt.

 

Wie bereits in der Gemeinderatssitzung vom 21.04.2020 bekannt gegeben wurde, wird nun aufgrund der Corona-Pandemie eine Verschiebung der Rechtswirksamkeit der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die Bildung eines gemeinsamen Gutachterausschusses „östlicher Landkreis Biberach" vom 01.06.2020 auf 01.01.2021 notwendig. Dies bedeutet, dass die Berufung der Gutachter für die Gemeinde Kirchberg entsprechend verlängert werden muss.

 

Es wurde einstimmig beschlossen, die Berufung der oben genannten Gutachter bis zum Zeitpunkt des Inkrafttretens des Gutachterausschusses „Östlicher Landkreis Biberach" (aktuell geplant ist der 01.01.2021) zu verlängern.

 

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Folgende Punkte wurden über das elektronische Verfahren (Anwendung aufgrund der Corona-Pandemie) beschlossen oder bekannt gegeben:

Protokollangelegenheiten

Das öffentliche Protokoll vom 05.05.2020 wurde genehmigt.

 

Bekanntgaben

Corona

Dorffest

Das Dorffest am Sonntag, den 13. Juli 2020 wurde aufgrund der Corona-Verordnung abgesagt. Die immer für den Samstag davor terminierte Tanzveranstaltung vom den Musikverein wird auch nicht stattfinden.

Mai-Steuerschätzung

Folgende Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die gesamtwirtschaftliche Entwicklung werden erwartet: Das Bruttosozialprodukt 2020 wird um 6,3 % zurückgehen. Das Steueraufkommen bei den Gemeinden wird um 11 % zurückgehen. Das Gewerbesteueraufkommen wird um 19% sinken. Für September ist eine zusätzliche Sondersteuerschätzung geplant.

 

Gemeinde-Finanzen

Kämmerer Matzner hat die Auswirkungen auf die Gemeindefinanzen berechnet: Es ergeben sich Mindereinnahmen von ca. 400 TEUR, dem gegenüber stehen Minderausgaben von ca. 160 TEUR. Im Saldo fehlen uns ca. 240 TEUR an Liquidität. Dennoch bewegen wir uns aktuell noch innerhalb der Haushaltsansätze, da bei der Gewerbesteuer sehr konservativ auf Basis unseres 10-Jahremittelwertes agiert worden ist. Es bleibt aber zu befürchten, dass sich die Einnahmen weiter verschlechtern und sich auf künftige Investitionen auswirken werden.

 

Schule

In der Schule sind neben der Notgruppe aktuell noch die 4.-Klässler im Unterricht. Nach den Pfingstferien werden alle Klassen, unter Einhaltung der Hygieneregeln, im zweiwöchigen Rhythmus von Montag bis Freitag jeweils 4 Stunden lang unterrichtet. Somit erreichen wir sehr gute 20 Unterrichtstunden in der Präsenzwoche. Herzlichen Dank an das Lehrerkollegium mit Rektorin Jovanovic und den Gemeinde-Angestellten in der Schule für dieses besondere Engagement in nicht ganz einfachen Zeiten.

 

Kindergarten

Im Kindergarten sind neben der Notgruppe aktuell noch die Pfiffikusse und die Mäuse in Betreuung. Nach den Pfingstferien werden unter Einhaltung der 50%-Grenze und der Hygieneregeln alle Gruppen in ein rollierendes System die Möglichkeit zur Betreuung erhalten. Bei den Kleinsten ist es besonders schwierig und arbeitsintensiv die uns auferlegten Vorgaben zu erfüllen. Auch hier gilt ein herzlicher Dank an die Erzieherinnen mit Leiterin Lang und den Gemeinde-Angestellten im Kindergarten für dieses besondere Engagement.

Flüchtlinge

Am 19.05.2020 haben wir zwei weitere Flüchtlinge aus Gambia in der kommunalen Anschlussunterbringung in der Gutenzeller Str. 35 aufgenommen. Somit sind in Summe hier aktuell fünf Personen untergebracht.

 

Bushaltestelle Schule

Bezüglich der Anfahrt einer neuen Bushaltestelle bei der Schule in der Finkenstraße wurde folgende Zusicherung seitens der Ertl Verkehr GmbH abgegeben:  „Alle Fahrzeuge der Linie 250 bis 255 welche die Schule Kirchberg andienen, fahren die Schule ausschließlich über die Waldstraße an um dann an die einseitige Bushaltestelle in der Finkenstraße zu gelangen. Die Abfahrt als Leer- sowie als auch Besetztfahrt erfolgt dann über den Finkenweg."

Die Planung, inklusive den Beschlüssen/Änderungswünschen aus der Gemeinderatssitzung am 21.04.2020, liegt derzeit noch beim Landratsamt Biberach zur Genehmigung.

Straßenbeleuchtung

Die LED-Umstellung durch die Fa. Maucher ist bis auf wenige Restarbeiten abgeschlossen. Vor Neueinstellung der Nachtschaltung müssen nun noch einige Veränderungen in den Schaltschränken als auch Behebung von Schäden im Leitungsnetz durch die Fa. Schad erledigt werden. Deshalb sind die Lampen aktuell auf Dauerbetrieb geschaltet.

Mühlbach

Zwischenzeitlich wurden die zwei Schächte der Mühlbach-Verdolung im Weihermahd (zw. Gutenzeller Str. und Finkenstraße) mit Betonklötzen beschwert, um die in der Genehmigung geforderten Auflagen für eine Druckleitung in diesem Bereich und zu erreichen. Damit hoffen wir auf Verbesserungen in diesem Bereich bei den kommenden Starkregen.

Blühflächen

Die Gemeinde hat auf Antragstellung wieder einen Blühstreifen beim Mauchenbach vom Landratsamt Biberach angelegt bekommen. Die Aussaat ist in KW 20 erfolgt.

 

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Herzlich Willkommen

Gemeinde Kirchberg an der Iller

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88486 Kirchberg an der Iller
Tel.: 07354 9316-0
Fax: 07354 9316-30
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