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Gemeinde Kirchberg a.d.Iller  |  E-Mail: info@kirchberg-iller.de  |  Online: http://www.kirchberg-iller.de

 

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Letzte Änderung:
21.02.2020
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Herzlich Willkommen in Kirchberg an der Iller

Kurzbericht aus der Gemeinderatssitzung vom 04.02.2020

Rathaus

Bekanntgabe nicht-öffentlich gefasster Beschlüsse

Sitzung 14.01.2020: Die Verwaltung wurde ermächtigt, eine Bewerberin für den Kindergarten bei Eignung anzustellen.

 

Baugesuche

Dem Antrag auf Baugenehmigung zum Neubau einer Garage, Sinningen, Illerstrasse, Flst. Nr. 3508 wurde einstimmig das gemeindliche Einvernehmen erteilt.

 

Kindertagesstätte - Teilumnutzung und Erweiterung in der Waldstraße

Der Vorsitzende informierte über folgende Punkte:

Abbruch Wohnhaus Waldstr. 31:

Für das Abbruch-Gewerk hat das Architekturbüro Bauke&Hübner aus Dietenheim eine beschränkte Ausschreibung durchgeführt. Von den drei angesprochenen Unternehmern haben alle drei ein Angebot abgegeben. Nach Prüfung durch das Planungsbüro ergab sich folgender Vergabevorschlag:

 

1. Fa. Jakob Baur, Balzheim           26.132,40 EUR

2. ...                                                      29.750,00 EUR

3. ...                                                      32.070,50 EUR

 

Gemäß Beschlusslage wurde die Fa. Baur aus Balzheim als wirtschaftlichster Bieter beauftragt. Beginn der Arbeiten ist ab 03.02.2020.

Netze-BW

Der Stromzähler-Ausbau erfolgte in KW5 und die Dachständer-Abklemmung erfolgt in KW6.

Baumrodung:

Die Feuerwehr hat die zwei noch stehenden Bäume vor dem ehemaligen Mensa-Gebäude am 18. Januar 2020 gefällt.

 

Rückbau Physiksaal:

Der Bauhof hat mit dem Rückbau begonnen. Unter den Podesten kam ein Beton-Rohboden zum Vorschein. D.h. in diesem Teilbereich muss noch ein Estrich verlegt werden.

 

Rodung Hecken/Sträucher:

Die meisten Hecken/Sträucher wurden bereits vom Bauhof gerodet - der Rest wird bis spätestens 29.02.2020 erledigt.

 

Rückbau Zäune:

Wird der Bauhof zu gegebener Zeit erledigen.

 

Räumung Waldstr. 33 bzw. 2 Garagen:

Hat der Bauhof bzw. TSV vorgenommen.

 

Gemeindeverwaltungsverband Illertal

Der Vorsitzende informierte über die Sitzung des Gemeindeverwaltungsverbandes

Illertal am 18.12.2019 mit folgendem Inhalt:

 

- Beratung und Verabschiedung Haushaltsplan 2020

 

- Vorstellung der Ergebnisse des Digitallabors und Festlegung des weiteren Vorgehens: Am 11./12. Juli 2019 wurde mit dem Fraunhofer-Institut in Erolzheim ein Digitallabor durchgeführt. Es handelte sich um ein vom Land Baden- Württemberg im Rahmen der Digitalisierung geförderten Workshop mit dem Ziel neue, innovative, digitale Lösungen und Prototypen zu entwickeln. Fragestellungen/Schwerpunkte lagen im Bereich Verkehr/Mobilität. Ergebnisse reichten von einem digitalen Mitfahrbänkle bis zu einem „Regio-Shuttle" mit dem Ziel einer innerörtlichen und regionalen Personenbeförderung, auch grenzüberschreitend. Bei letzterem besteht eventuell die Möglichkeit, das Projekt über ein vom Landkreis angekündigtes Mobilitätskonzept in das bestehende Nahverkehrskonzept des Landkreises Biberach zu integrieren. Bei einem Treffen mit Vertretern der Nahverkehrsverbünde, Vertretern der Wirtschaft, Fraunhofer-Institut und Vertretern der Gemeinde sollen die Überlegungen vorgestellt und die Möglichkeit einer Umsetzung besprochen werden.

 

- Gesamtfortschreibung Regionalplan: Vom Gemeindeverwaltungsverband wird der Ausweisung eines regionalen Grünzugs im Verbandsgebiet widersprochen, da die Ziele bereits durch das Landschaftsschutzgebiet ausreichend konkretisiert sind. Eine Nutzungsentwicklung an bestehenden Standorten im Landschaftsschutzgebiet bzw. im Gebiet des geplanten regionalen Grünzugs soll auch künftig ermöglicht werden. Bezüglich des öffentlichen Personennahverkehrs/Schienenverkehrs wird das Ziel ausdrücklich begrüßt, den öffentlichen Personennahverkehr zwischen den Nahverkehrsräumen und über die Landesgrenzen hinaus auszubauen und zu koordinieren. Es wird darauf hingewiesen, dass in diesem Zusammenhang eine gute und eng getaktete Verbindung nach und von Memmingen wichtig ist. Ebenso zum Bahnhof Kellmünz sowie zu den vorgesehenen Bahnhaltepunkten in Pless und Fellheim. Dies auch im Hinblick auf die geplante Regio-S-Bahn zwischen Memmingen und Ulm, was gleichzeitig den Anschluss der Region an das überregionale Schienennetz von Ulm und Memmingen aus bedeutet. Bezüglich des Radverkehrs wird den aufgeführten Grundzügen zum Ausbau ausdrücklich zugestimmt. Es wird darauf hingewiesen, dass dem Gemeindeverwaltungsverband Illertal sehr an einem Ausbau des ländergrenzüberschreitenden Radverkehrsnetzes gelegen ist. Vor allem der Lückenschluss des Radweges von Egelsee nach Memmingen ist herzustellen. Aktuell fehlt der Ausbau zwischen Egelsee und dem Radweg in Memmingen an der Europastraße.

 

- Zum Verbandsvorsitzenden wurde Bürgermeister Ackermann, zum 1. Stellvertretenden Verbandsvorsitzender Bürgermeister Langenbacher und zum 2. Stellvertretenden Verbandsvorsitzenden Bürgermeister Puza gewählt.

 

Verkehrsschau

Verkehrsschau vom 31.07.2018:

Mit Schreiben vom 14.01.2020 wurde folgendes vom Landratsamt angeordnet:

 

- Die Regelung durch 3 Verkehrszeichen (Zeichen 205 StVO - Vorfahrt gewähren) für den Radweg zwischen Kirchberg und Dettingen. Darüber hat die Gemeinde für ausreichende Sichtfelder (z.B. bei Mais-Anpflanzung) zu sorgen. Die Gemeindeverwaltung empfiehlt, die Rechts-vor-Links-Regelung durch zusätzliche Bodenmarkierungen verstärken. Das Gremium stimmt dem zu. In diesem Zusammenhang werden auch die Bodenmarkierungen in der Gartenstraße wiederhergestellt und in Sinningen in der Ortsstraße, Illerstraße und Gießenstraße angebracht.

- Die Grenzmarkierung (Zeichen 299 StVO - Zick-Zack-Bodenmarkierung) für ein gesetzliches Parkverbot im Zuge der Dieselstraße.

 

Damit sind alle Punkte aus der Verkehrsschau vom 31.07.2018 abgearbeitet.

 

Verkehrsschau vom 27.01.2020:

 

1. Kreuzung Finkenstraße, Waldstraße, Milanweg, Goethestraße - großräumige Betrachtung im Zusammenhang mit Schul-/Kiga-Weg  - Bushaltestelle, Gehweg, Zebrastreifen, Spielstraße usw. (Antrag Gemeinderat):

Aufgrund der aktuell bestehenden erhöhten Gefahrenlage wird von der Verkehrsschau die Verlegung der Bushaltestelle an die Finkenstraße (Nord-West-Ecke), sofern technisch umsetzbar, als unabdingbar angesehen. Auch vor dem Hintergrund der künftig verpflichtenden Barrierefreiheit. Die Haltestelle sollte dann über einen Gehweg (Hochbord) auf der Südseite des Milanwegs für die Fußgänger erreichbar sein. Die Verkehrsschau bittet dies von einem Planungsbüro prüfen zu lassen. Der von der Gemeinde-Seite geplante Gehweg von der Goethe-Straße hin zum Milanweg wird als sehr sinnvoll erachtet. Die Ausführung soll aufgrund der Verkehrssicherheit an dieser Stelle in Hochbord erfolgen. Von der Waldstraße her kommend soll eine Querungshilfe zum Milanweg angebracht werden. Vom Festhallen-Parkplatz über den Milanweg zum künftig neuen Eingang wird eine Querungshilfe empfohlen. Die Verkehrslenkung von der Goethestraße her kommend soll zum einen baulich und zum anderen ggf. mit einer unechten  Einbahnstraße in die Waldstraße über die Finkenstraße erfolgen. Die Gemeindeverwaltung würde im ersten Schritt die Installation einer unechten Einbahnstraße zurückstellen und erst die Wirksamkeit einer baulichen Verkehrslenkung erproben wollen.

Die Empfehlung der Verkehrsschau wird kontrovers diskutiert. Die Vorverlegung der Bushaltestelle wird als sinnvoll erachtet. Allerdings sollte hierbei nach Möglichkeit die obere Zufahrt zum Festhallenparkplatz erhalten bleiben. Die weiteren Empfehlungen wurden als zielführend erachtet. Jedoch sich bei einer Vorverlegung der Bushaltestelle die Installation eines verkehrsberuhigten Bereichs im Milanweg anbieten. So könnte man auf den nördlichen und südlichen Gehweg als auch auf eine Querungshilfe verzichten.

Es wurde einstimmig beschlossen, das Planungsbüro Funk zu beauftragen, die o.g. Empfehlungen in den bisherigen Entwurf einzuarbeiten. Auf Basis dieses Entwurfes soll dann, wieder in Abstimmung mit der Verkehrsschau, das weitere Vorgehen festgelegt werden.

2. L260, an der Haupteinfahrt/-kreuzung nach Sinningen - Querungshilfe zur westlichen Bushaltestelle (Antrag Ortschaftsrat):

Hier wird von der Verkehrsschau nach Vor-Ort-Betrachtung dringender Handlungsbedarf gesehen. Das Landratsamt Biberach wird den Gemeindeantrag unterstützen und das Regierungspräsidium bzw. das Land Baden-Württemberg zuständigkeitshalber um Lösungsansätze bitten.

3. Altkellmünzer Weg in Richtung Westen, Abzweig Weiler Nordhofen - Errichtung einer Rechts- vor Links-Kennzeichnung (Privatantrag):

Hier gilt die Rechts-vor-Links-Regelung. Die Gemeinde kann diese bestehende Regelung durch zusätzliche Bodenmarkierungen verstärken. Die Gemeindeverwaltung empfiehlt dies. Darüber hat die Gemeinde für ausreichende Sichtfelder (z.B. bei Mais-Anpflanzung) zu sorgen. Das Gremium beschließt einstimmig, die Rechts-vor-Links-Regelung an dieser Stelle durch zusätzliche Bodenmarkierungen zu verstärken. Dito auf Vorschlag eines Gemeinderats Orts auswärts im Altkellmünzer Weg am Abzweig zu den Glascontainern.

4. Begrenzung „Im Gässele" für Schwerlastverkehr (Privatantrag):

Aufgrund weiterer Unfälle seit der Verkehrsschau vom 31.07.2018 wird erneut über diesen Punkt beraten. Die Verkehrsschau wird den Schleppkurvenradius vom Gässele in die Waldstraße überprüfen und ggf. für die südliche Einfahrt in das Gässele eine Gewichts- oder Längen-Beschränkung anordnen.

5. „Wiesenweg" Sinningen - Anbringung Sackgassenschild und Sperrung Feldweg (Privatantrag):

Ein Sackgassenschild kann laut Verkehrsschau erst angeordnet werden, wenn die Fortführung über den Feldweg zumindest für Kfz (Fußgänger und Radfahrer könnten ggf. weiter möglich) unmöglich gemacht wird. Entweder durch Sperrung durch Schilder, Pfosten oder Entwidmung und teilweisen Rückbau (ggf. auch nur auf einem kleinen Teilstück) oder durch weitere Alternativen. Der Ortschaftsrat soll hierzu über den gewünschten Lösungsansatz beraten und abstimmen. Die Gemeinde soll der Verkehrsschau einen Vorschlag unterbreiten. Ortsvorsteher Wohlhüter berichtet aus der Ortschaftsratssitzung vom 03.02.2020 - demnach wird diese Thematik vorerst zurückgestellt und beobachtet.

 

DSL-Breitband

Infos zum DSL-Backbone vom Landkreis:

Am 22.01.2020 fand eine Auftaktveranstaltung zum Generalunternehmerausbau DSL-Backbone Landkreis Biberach statt. Der Ausbau wird durch die Firma Leonhard Weiss als Generalunternehmer in den Jahren 2020 bis 2022 stattfinden und startet im März 2020 im Bereich Laupheim/Burgrieden/Schwendi. Der Ausbau auf der Gemarkung Kirchberg wird im Jahre 2022 umgesetzt. Bei uns wird ein verhältnismäßig sehr kleiner Anteil durch offene Baumaßnahmen erfolgen. Der Großteil der Leerrohre wird bei uns aus Beständen angemietet. Für den Netzbetrieb hat die Firma Netcom-BW den Zuschlag erhalten. Diese betreibt auch unser Netz in Sinningen. Unser Vertrag mit der Netcom-BW in Sinningen muss fristgerecht gekündigt werden, so dass er nicht automatisch verlängert wird und in den Rahmenvertrag des Landkreises/Komm.Pakt.Net einfließen kann. Zu einem späteren Zeitpunkt (z.B. in 2021) müssen dann  noch im Gemeinderat Beschlüsse zu den Hausanschlüssen (Ausbau/Erstellung/Auftragsermächtigung/Kosten) und zum Abschluss von Pachtverträgen erfolgen.

 

Infos zur laufenden Markterkundung von Kirchberg:

Der Sachstand hinsichtlich des durchgeführten Markterkundungsverfahrens sieht so aus, dass die Fa. Geodata die Rückmeldungen der Telekom und der Netcom-BW geprüft und diese auch bereits in entsprechende Kartendarstellungen überführt haben. Im Wesentlichen ging es um die Frage der Erschließung des Schulstandorts in der Waldstraße 37. Dort gibt die Telekom eine verfügbare Bandbreite von 100 Mbit/s im Download an, so dass eine Förderfähigkeit der Schule dann gegeben wäre, wenn sie über mindestens drei Klassen oder mindestens ca. 65 Schüler verfügen würde. Unsere Schule erfüllt diese Kriterien, so dass uns die Fa. Geodata die Kosten für die mögliche Erschließung der Schule berechnet. Durch das Markterkundungsverfahren haben sich im Gemeindegebiet jedoch noch weitere, unterversorgte Bereiche identifizieren lassen. Diese könnten ebenfalls kalkuliert werden.

Die Bereiche im Einzelnen:

-    Nordhofen

 

-    Die Aussiedlungen Bergwalden, Erolzheimer Str. 99, Säge (nahe Gemeindegrenze zu Dettingen, Ziegelhof sowie Zur Säge (nahe Gemeindegrenze zu Balzheim)

 

-    Die Gewerbegebiete an der Gutenzeller Straße (Fa. Härle) und der Bülzenstraße (Fa. Gropper), sofern hier Bedarf vorhanden wäre und dieser durch das Vorhandensein von mindestens fünf Arbeitsplätzen je Firma nachgewiesen werden könnte

 

-    Das Gewerbegebiet an der L264, sofern hier Bedarf vorhanden wäre und dieser durch das Vorhandensein von mindestens fünf bis zehn Arbeitsplätzen je Firma nachgewiesen werden könnte

 

-    nahe Sinningen der Bereich Werte inkl. Campingplatz sowie ganz im östlichen Teil von Sinningen einige Straßenzüge in der Illerstraße, dem Flößerweg und dem Grießweg

 

Die Verwaltung hat den Auftrag um die o.g. Bereiche ergänzt. Sobald die Ergebnisse der Fa. Geodata vorliegen, kann im Gemeinderat die weitere Vorgehensweise abgestimmt werden.

 

Ortsvorsteher Wohlhüter erkundigt sich, warum im Baugebiet Reute in Sinningen nur die Telekom versorgt und nicht der übliche Anbieter Netcom-BW. Der Vorsitzende muss sich hierzu bei den Anbietern erkundigen. Das Gremium nimmt das Vorgehen zustimmend zur Kenntnis.

 

 

Protokollangelegenheiten

Das öffentliche Protokoll vom 14.01.2020 wurde einstimmig genehmigt.

 

Bekanntgaben und Sonstiges

Der Vorsitzende gibt folgende Sachverhalte bekannt:

 

Sozialstation

Am 22.01.2020 fand die jährliche ordentliche Mitgliederversammlung der Sozialstation Rottum-Rot-Iller e.V. statt. Das Protokoll der letzten Jahresversammlung wurde einstimmig genehmigt. Der Vorsitzende Herr Züllig erläuterte den Tätigkeitsbericht 2018 und Herr Kübel von der Prüfungsgesellschaft MTG die Jahresrechnung 2018. Herr Wonhas (BM Tannheim) berichtete von der Kassenprüfung und die Versammlung genehmigte einstimmig die Jahresrechnung 2018. Der Vorstand wurde einstimmig entlastet. Als neuer Kassenprüfer neben Hr. Wonhas wurde Herr Echteler (BM Erlenmoos) für Berthold Büchele bestellt. Einstimmig wurde wieder die Prüfungsgesellschaft MTG mit der Jahresprüfung 2019 beauftragt. Die kommissarischen Geschäftsführerinnen, Frau Cerne und Frau Dickinson-Rogge stellten den Wirtschaftsplan 2020 vor. Bei der Vorstandswahl wurden alle Posten je einstimmig neu besetzt:

 

1. Vorsitzender:                                                                  Herr Michael Weber (Tannheim)

Vertreter Katholische Kirche:                                             Herr Pfarrer Caxilé (Erolzheim)

Vertreter Evangelische Kirche:                                      Frau Pfarrerin Ebisch (Kirchdorf)

Beisitzer:                                                           Herr Eberhard Lehmann (Ochsenhausen)

Beisitzer:                                                            Herr Dr. Anton Schlegel (Ochsenhausen)

Beisitzer:                                                                 Herr Alexander Weiß (Ochsenhausen)

2 Kommunalvertreter:                                     noch nicht benannt von der Kommunalseite

 

Pater Johannes (Rot/Rot) dankte den bisherigen Vorstandsmitgliedern jeweils mit einer Flasche Wein und einem Erste-Hilfe-Set für das teilweise jahrzehntelange ehrenamtliche Engagement. Hervorzuheben ist hier sicher das überragende Engagement von Herrn Harald Notz aus Kirchdorf, welcher seit Gründung der Sozialstation im Jahre 1974, somit über 45 Jahre, sich aktiv für die Belange der Sozialstation eingesetzt hat. Der scheidende Vorsitzende, Herr Peter Züllig, bedankte sich abschließend bei allen und schloss die Sitzung.

 

Aus kommunaler Sicht ist somit aufgrund der positiven Ergebnisse in 2018 und 2019 kein Abmangel zu leisten. Auch für das Jahr 2020 ist ein positives Ergebnis geplant. Der neue Vorstand hat sich das Mandat der Versammlung geben lassen, innerhalb von 24 Monaten die Mitgliederversammlung über die künftige Ausrichtung und Organisationsform der Sozialstation Rottum-Rot-Iller e.V. abstimmen zu lassen.

DSL-Leerrohr-Mitverlegung

Die Gemeinde nutzt eine Maßnahme der Netze-BW zur DSL-Leerrohr-Mitverlegung im Bereich Hauptstraße/Nordhofer Weg. Beginn der Maßnahme ist ab März 2020.

 

Gutachterausschuss

Das Regierungspräsidium Tübingen hat die unterzeichnete öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Bildung eines gemeinsamen Gutachterausschusses genehmigt. Dies ist ein Zusammenschluss von 18 Gemeinden aus dem östlichen Landkreis Biberach, inklusive der Gemeinde Kirchberg an der Iller. Die Aufgabenerfüllung erfolgt federführend über die Stadt Laupheim.

 

Regenrückhaltebecken Roßplatz

Der Bauhof hat die Bäume und Sträucher gerodet und die Fa. Gropper den Zaun repariert.

 

Sturmschäden vom 03.02.2020

In der Nacht vom 03. auf den 04.02.2020 wurde beim Hochwasserwarnsystem an der Iller in Kempten die Meldestufe 3 erreicht. Durch die Orkanböen wurde die Straße nach Gutenzell durch einen umgestürzten Baum blockiert. Die Kirchberger Feuerwehr machte die Straße wieder frei.

 

Aus dem Gremium gab es folgende Wortmeldungen:

 

Ein Gemeinderat weist darauf hin, dass einige Regeneinlaufschächte zu geschwemmt wären. Er möchte wissen, ob der Bauhof dies selbst behebt oder ob wieder eine Firma beauftragt wird.

Der Vorsitzende erläutert, dass der Bauhof nach Bedarf  und hier v.a. die Bergeinlaufschächte regelmäßig leert. Im Jahre 2019 wurde auf eine gesamte Leerungsaktion durch eine Firma verzichtet, in 2020 aber wieder beauftragt.

 

Darüber hinaus möchte ein Gemeinderat wissen, ob das im östlichen Bereich der Gutenzeller Straße parkende Auto dort regelkonform steht. Es würde den Verkehrsfluss beeinträchtigen.

Der Vorsitzende bestätigt, dass das Auto dort regelkonform parken würde, weil die gesetzlich vorgeschriebene Durchfahrbreite gegeben sei.

 

 

Bürgerfrageviertelstunde

 

Ein Bürger weist auf Zeitungsablagerungen im Bereich der Finkenstraße hin.

Der Vorsitzende wird die Beseitigung der Müllablagerungen veranlassen.

 

Eine Bürgerin erkundigt sich, ob der Abschluss des Gehwegs im Bereich der Marktstraße 8 (östlich der Garagen) noch endgültig hergestellt wird. Dieser sieht nicht nur fürchterlich aus, sondern sei auch noch eine Stolperstelle.

Der Vorsitzende wird eine Behebung veranlassen.

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Herzlich Willkommen

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