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Gemeinde Kirchberg a.d.Iller  |  E-Mail: info@kirchberg-iller.de  |  Online: http://www.kirchberg-iller.de

 

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Letzte Änderung:
18.07.2019
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Herzlich Willkommen in Kirchberg an der Iller

Kurzbericht aus der Gemeinderatssitzung vom 04.06.2019

Rathaus

 

Kurzbericht aus der Gemeinderatssitzung vom 04.06.2019:

Bekanntgabe nicht-öffentlich gefasster Beschlüsse

Fehlanzeige

 

Baugesuche

Dem Antrag auf Bauvorbescheid: Nutzungsänderung zu Produktion von Dekorationsartikel aus Metall in Kombination mit Holz, Sinningen, Birkenweg 9, Flst. 3620, wurde einstimmig das gemeindliche Einvernehmen erteilt.

 

Der Antrag auf Baugenehmigung: Neubau eines 3-fach Carports, Sinningen, Ortsstraße 37, Flst. 3531, wurde auf Wunsch des Antragsstellers von der Tagesordnung genommen.

 

Dem Antrag auf Baugenehmigung: Errichtung einer Gartenmauer, Kirchberg, Rosenstr. 1, Flst. 373/19, wurde einstimmig das gemeindliche Einvernehmen erteilt.

 

Spielplatz Häldele - Bepflanzung

Herr Hans-Peter Hannak erläuterte seine Bepflanzungsempfehlung vor Ort. Das Gremium nutze die Möglichkeit für Fragen und Diskussion. Der Vorsitzende wird die Bepflanzungsempfehlung als pdf-Datei allen Gemeinderäten im Nachgang zukommen lassen. Man war sich einig, dass der Bepflanzungsbeschluss noch vor der Sommerpause gefasst werden soll. Und dass die Bepflanzung im Rahmen des Umwelttages am 12.10.2019 mit Bürgerbeteiligung stattfinden soll.

 

Kindergarten - Jahresbericht der Kindergartenleitung

Die Kindergartenleiterin Frau Melanie Lang präsentiert dem Gremium die Anmeldezahlen für das Kindergartenjahr 2019/2020 und die maximalen Kinderzahlen für die Jahre 2020/2021 und 2021/2022. Das Gremium nutzte die Möglichkeit Fragen zu stellen.

 

Für das Kindergartenjahr 2019/2020 ist die U3-Mäusegruppe (12) voll belegt und im Bereich Kindergarten stehen noch 4 Plätze (von 80) zur Verfügung. Allerdings sind die Ganztagesplätze (10) schon voll belegt, die Feriengruppe wurde für 17 Kinder gebucht. Insgesamt ist von einer sehr guten Auslastung auszugehen.

 

Die maximalen Kinderzahlen für die Kindergartenjahre 2020/2021 und 2021/2022 basieren auf den aktuellen Einwohnermeldedaten. Diese unterliegen somit einer gewissen Ungenauigkeit aufgrund von Weg-/Zuzug, Angebotsannahme, Annahme externer Kindergärten usw. Dennoch ist auch für diese Jahre von einer sehr guten Auslastung bis hin zur Vollauslastung auszugehen. Die zusätzliche (Krippen-)Gruppe im Zuge des Um-/Neubaus in der Waldstraße kann uns hier zusätzliche Kapazitäten und ggf. etwas mehr Flexibilität (z.B. 2-4 jährigen Gruppe) bieten.

 

Die Kindergartenleiterin bedankte sich am Ende, auch im Namen des gesamten Kiga-Teams, beim aktuellen Gemeinderat für die Unterstützung in den letzten 5 Jahren. Steht doch auch im Gemeinderat ein Wechsel von fünf Mitgliedern ab Juli 2019 an.

 

Zuschussantrag TSV Kirchberg - Anschaffung Traktor und Mähwerk für Sportplätze

Der TSV Kirchberg hat für die Anschaffung eines Traktors und eines Mähwerks für die Sportplätze über 17.338,13 EUR einen Zuschussantrag gestellt. Für die Zuschussanträge der Vereine in der Gemeinde Kirchberg hat sich der Gemeinderat in der Regel auf einen Zuschuss von ca. 30 % der Kosten geeinigt. Die Gesamtkosten wurden dabei von der Gemeinde, dem Verein und einer weiteren Förderstelle (z.B. dem Württembergischen Landessportbund) getragen. Vereinen, bei denen eine solche Förderstelle fehlt, hat die Gemeinde auch in besonderen Fällen höhere Zuschüsse (z.B. Uniform Musikverein, Vereinsfahnen bis zu 50%) gewährt. Der TSV hat auch einen Antrag auf Zuteilung von Landesmitteln zur Beschaffung von Pflegegeräten gestellt, so dass die Verwaltung in diesem Fall nicht von einem besonderen Fall ausgeht und für diese Anschaffung eine Bezuschussung von 30% vorschlagen würde. D.h. einen Zuschuss über  5.201,44 EUR. Aus dem Förderantrag vom TSV war jedoch ersichtlich, dass der Traktor, entgegen den bisherigen Annahmen, nicht von dritter Stelle (WLSB) bezuschusst wird. Deshalb könnte sich der Vorsitzende für den Traktor auch eine 50%-Sonderförderung vorstellen. Dies ergäbe dann eine Förderung von 6.601,44 EUR. Herr Christoph Schnurr als TSV-Vertreter war in der Sitzung anwesend und beantwortete die Fragen aus dem Gremium. Das Gremium schließt sich dieser Sichtweise einstimmig an, woraufhin der Beschlussvorschlag angepasst wurde. Das Gremium beschloss einstimmig, die Anschaffungen eines Traktors und Mähwerks durch den TSV durch die Gemeinde mit 6.601,44 EUR zu fördern.

Kommunalwahlen 2019 - Ergebnisse

Der Vorsitzende erläutert die Ergebnisse der Wahlen und die Auswirkungen auf die örtlichen Gremien.

Im Ortschaftsrat sind neu im Gremium Frau Eva Wohlhüter und Herr Udo Laupheimer. Die bisherigen Ortschaftsräte Herr Hubert Lang und Herr Stefan Ruder wurden nicht mehr gewählt und sind somit Ersatzpersonen.

Im Gemeinderat sind neu im Gremium Frau Nadine Diebold, Frau Inge Laupheimer, Herr Stefan Gropper, Herr Michael Frick und Herr Wolfgang Büchele. Von den bisherigen Gemeinderäten nicht mehr kandidiert hatten Frau Lydia Müller, Herr Andreas Miller und Herr Rainer Büchele. Von den bisherigen Gemeinderäten wurden nicht mehr gewählt Herr Ismet Özkaya und Herr Hubert Lang und sind somit Ersatzpersonen.

 

Arztpraxis Marktstr. 8 - Installation eines Türöffners

Der Mieter unserer Arztpraxis in der Marktstr. 8, Herr Dr. Bühler, hat einen Antrag gestellt auf Einbau eines automatischen Türöffners für die Eingangstüre in die Arztpraxis. Dies erleichtert Menschen mit Rollstuhl, Rollator, Krücken oder Menschen mit Einschränkungen erheblich den Zugang zur Arztpraxis. Die Haupteingangstüre zum Gebäude bleibt unverändert. Der Gebäudeeigentümer und Vermieter, die Fa. Brefa hat diesbezüglich ein Angebot erstellt; dies beläuft sich auf 6.696,97 EUR. Da es um eine Brandschutztüre geht und zahlreiche Vorschriften zu beachten muss die Fa. Brefa auf eigene Ausführung bestehen, um die Kontrolle/den Nachweis über die Maßnahme zu haben. Um die Zugänglichkeit der Arztpraxis nachhaltig zu erleichtern empfiehlt die Verwaltung die Zustimmung.

Im Gremium entsteht eine rege Diskussion über Technik, Preise aber auch Kostenträger. Über die Sinnhaftigkeit besteht kein Zweifel. Herr Dr. Bühler als Untermieter beantwortet die Fragen des Gremiums und sagt auch eine finanzielle Beteiligung von seiner Seite an dieser Investition zu. Das Gremium beschloss einstimmig, die Fa. Brefa auf Basis des vorliegenden Angebots zu beauftragen, in die Arztpraxis in der Marktstraße 8 einen automatischen Türöffner für die Arztpraxis einzubauen.

Protokollangelegenheiten

Das öffentliche Protokoll vom 07.05.2019 wurde einstimmig genehmigt.

 

Bekanntgaben und Sonstiges

Der Vorsitzende gibt folgendes bekannt:

 

Abwasserzweckverband Mittleres Illertal (AZVMI)

In der Verbandsversammlung am 07.05.2019 wurde die Themen Niederschrift 23.10.2018, Rechenschaftsberichte und Jahresrechnungen 2017/2018, Rechnungsprüfung 2017/2018, Entlastung und Haushalt 2019 beraten und beschlossen. Darüber hinaus wurde der Beitritt zum Zweckverband Klärschlammverwertung Steinhäule (ZVS) einstimmig beschlossen. Auch wurden über die notwendige Sanierung des Zulaufpumpwerks der Kläranlage inklusive Schneckenpumpen mit ca. 450 TEUR informiert und die Verwaltung ermächtigt, ein geeignetes Ingenieurbüro für die Ausschreibung sowie die Bauaufsicht zu finden und zu beauftragen.

Landkreis Biberach

Jedes Mitglied vom Gemeinderat erhält ein gedrucktes Exemplar der Jahresdokumentation 2018 für den Landkreis vom Landratsamt Biberach.

Spielplatz Häldele

Der Zaun wurde durch die Fa. Führle fertiggestellt. Abfalleimer und Hinweisschilder wurden aufgestellt.

 

Flächennutzungsplan

Die 2. Änderung der III. Fortschreibung des Flächennutzungsplanes mit integriertem Landschaftsplan wurde mit Bescheid vom 18.04.2019 vom Landratsamt Biberach genehmigt.

 

Bebauungsplan Häldele II

Nachdem der Flächennutzungsplan nun genehmigt ist, kann die Gemeinde den Bebauungsplan Häldele II fortführen. Dies wird in der Gemeinderatssitzung am 23. Juli 2019 erfolgen.

 

Iller - Laichhabitate

Am 10.05.2019 wurde bei einem Vor-Ort-Termin das Pilotprojekt, das die Kieslaichhabitate im Iller-Mutterbett nördlich des Filzinger Wehrs nachhaltig verbessert, von der Fischereigenossenschaft Untere Iller vorgestellt.

Iller - Hochwasser 21./22.05.2019

Beim Iller-Hochwasser am 21./22.05.2019 sind wir nochmal mit einem blauen Auge davongekommen. Es gab keine größeren Überschwemmungen oder gar Schäden.

Mühlbach - Hochwasser 21.05.2019

Im Bereich Mühlbach westlich der Gutenzeller Straße gab es am 21.05.2019 aufgrund der starken Niederschläge Überschwemmungen u.a. sind auch mehrere Keller mit Wasser vollgelaufen. Um Schlimmeres zu verhindern wurde seitens der Gemeindeverwaltung die örtliche Feuerwehr hinzugezogen.

DSL-Breitbandausbau - Fördermöglichkeiten

Am 17.04.2019 fand im Landratsamt ein Workshop zum Breitbandausbau statt. Ziel war es die individuellen Fördermöglichkeiten für die Gemeinde Kirchberg abzustimmen. Festzustellen war, dass es in Kirchberg keine weiße Flecken (< 30 Mbit/s) mehr gibt und somit auch keine Bundesförderung beansprucht werden kann. Jedoch besteht für die Schule die Fördermöglichkeit einen Glasfaseranschlusses, um die derzeit 50 Mbit/s auf 150 Mbit/s erhöhen zu können. Die Verwaltung wird eine entsprechende Antragsstellung prüfen.

Ansaat Blühflächen

Die Gemeinde hat beim Landwirtschaftsamt eine Fläche entlang dem Mauchenbach zur Ansaat von Blühflächen beantragt. Die Ansaat ist zwischenzeitlich erfolgt.

 

Wifi4U

Die Gemeinde Kirchberg erhält von der Europäischen Union einen Gutschein über 15 TEUR zur Einrichtung von öffentlichen WLAN-Hotspots.

Aus dem Gremium heraus:

Ein Gemeinderat informiert darüber, dass er von einem Bürger angesprochen worden sei im Zusammenhang mit den Mühlbachüberschwemmungen. Dieser bemängelt fehlende kommunale Schutz-Maßnahmen und würde nun ggf. selbst tätig werden.

Der Vorsitzende verweist darauf, dass jeder Eingriff in das Hochwasser auch für evtl. Schäden entsprechende Haftungen nach sich ziehen kann.

 

Weiter wurde nachgefragt, ob die Einrichtung der Stoppstelle in Sinningen abgeschlossen sei.

Der Vorsitzende erläutert, dass noch 2 Gefahrenhinweisschilder fehlen.

 

Weiter wurde informiert, dass bereits Polizeikontrollen an der Sinninger Kreuzung durchgeführt hat. Der Vorsitzende nimmt dies zur Kenntnis.

 

Eine Gemeinderätin möchte wissen, ob es noch eine Vorbesprechung der Vereine zum Dorffest gebe.

Der Vorsitzende erläutert, dass dies aktuell nicht vorgesehen ist, bei Bedarf aber noch durchgeführt werden kann.

 

Ein Gemeinderat weist auf die Schlaglöcher in der Friedenstraße und die Pflastersteinlockerungen im Kirchweg hin.

Der Vorsitzende erläutert, dass beide Sachen bereits beim Bauhof auf der Agenda stehen.

Ferner wurde auf die schlecht erkennbaren Parkverbotsschilder im Flößerweg hingewiesen und ein Austausch angeregt.

Der Vorsitzende wird dies veranlassen.

Bürgerfrageviertelstunde

Wurde nicht in Anspruch genommen.

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Herzlich Willkommen

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88486 Kirchberg an der Iller
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