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Gemeinde Kirchberg a.d.Iller  |  E-Mail: info@kirchberg-iller.de  |  Online: http://www.kirchberg-iller.de

 

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Letzte Änderung:
18.07.2019
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Herzlich Willkommen in Kirchberg an der Iller

Kurzbericht aus der Gemeinderatssitzung vom 07.05.2019

Rathaus

 

Aufgrund der Abwesenheit von Bürgermeister Jochen Stuber übernahm der erste Stellvertretende Bürgermeister Paul Altenhöfer die Sitzungsleitung.

 

Bekanntgabe nicht-öffentlich gefasster Beschlüsse

 

Sitzung 09.04.2019:

 

Es wurde einstimmig beschlossen, für die Essensausgabe im Kindergarten Kirchberg die neue Stelle einer Hauswirtschaftskraft auf 450-EUR-Minijob-Basis auszuschreiben, um so die pädagogischen Fachkräfte entlasten zu können.

 

Es wurde einstimmig beschlossen, eine zusätzliche unbefristete 50%-Stelle für eine Pädagogische Fachkraft im Kindergarten auszuschreiben, um so für Vertretungen besser ausgestattet zu sein.

 

Als Nachfolgerin für Frau Karin Kirchberger wurde Frau Brigitte Briechle aus Sinningen für die Reinigungstätigkeit in der Alten Schule in Sinningen ab 01.08.2019 auf Teilzeit einstimmig angestellt.

 

Der Gemeinderat stimmte dem Abschluss eines Aufhebungsvertrags mit Frau Änne Schemperle - Austrägerin Mitteilungsblatt Sinningen und Amtsbotin - auf eigenen Wunsch hin zum 31.05.2019 einstimmig zu.

 

Nachdem der Gemeinderat die Übernahme des Abo- und Austräger-Management durch den Wagner-Verlag nicht möchte, wurde einstimmig beschlossen, für die Nachfolge von Frau Schemperle als Amtsbotin einen 450-EUR-Minijob neu auszuschreiben.

 

Sitzung 07.05.2019:

 

Die Gemeindeverwaltung wurde einstimmig ermächtigt, Frau Melitta Beer aus Kirchberg zum nächstmöglichen Zeitpunkt für die Essensausgabe im Kindergarten auf 450-EUR-Minijob-Basis anzustellen.

 

Es wurde einstimmig beschlossen, dass Frau Anna Schwegele aus Sinningen ab 01.06.2019 auf Basis eines 450-EUR-Minijobs als Amtsbotin und Austrägerin für das Mitteilungsblatt für Sinningen angestellt wird.

 

 

Baugesuche

Der Vorsitzende und Architekt Herr Hübner stellten in der Sitzung das Baugesuch vor. Nachdem diese Thematik bereits in einigen vorangegangenen Sitzungen intensiv beraten worden war, gab es wenig Diskussionsbedarf. Dem Baugenehmigungsverfahren Teilumnutzung und Erweiterung zu Kindertagesstätten, Waldstr. 31-37, Flst. 341, 341/1, 341/2 u. 341/3 wurde einstimmig das gemeindliche Einvernehmen erteilt.

 

Haushalt 2019 - Beitrittsbeschluss

Der Vorsitzende führte in die Thematik ein und übergab an den Kämmerer Matzner zur genauen Erläuterung. Der Gemeinderat hat am 12.03.2019 den Haushalt 2019 beschlossen. Anschließend wurde dieser dem Landratsamt zur Prüfung der Gesetzmäßigkeit und ggfs. Genehmigung vorgelegt. Mit Bescheid vom 18.04.2019 (s. Mitteilungsblatt vom 09.05.2019) teilte das Landratsamt mit, dass die ordentlichen Erträge in der Haushaltssatzung nicht mit den ordentlichen Erträgen des Gesamtergebnishaushalts übereinstimmen, wodurch die Gesetzmäßigkeit des Haushalts nicht erfüllt wäre. Hierbei handelt es sich um einen Übertragungsfehler. Das Landratsamt bietet die unbürokratische Lösung an, dass der Gemeinderat einen Beitrittsbeschluss fassen kann, der dies korrigiert. Die Alternative wäre die Versagung der Gesetzmäßigkeit der Haushaltssatzung durch das Landratsamt, wodurch der komplette Haushalt noch einmal beschlossen werden müsste. Der Gemeinderat trat einstimmig dem Beschluss bei, dass die ordentlichen Erträge in der Haushaltssatzung 2019 auf die Höhe des ordentlichen Ergebnisses des Gesamtergebnishaushalts von 4.192.800,- € korrigiert werden.

 

Jahresrechnung 2018 - Feststellungsbeschluss Der Vorsitzende führte in die Thematik ein und übergab an den Kämmerer Matzner zur genauen Erläuterung. Ohne größeren Diskussionsbedarf wurde die vorgestellte Jahresrechnung 2018 einstimmig beschlossen. Siehe hierzu separate Veröffentlichung in diesem Mitteilungsblatt.

 

Beitritt der Oberschwaben Tourismus GmbH (OTG) als Gesellschafterin der Allgäu GmbH - Beschluss als Gesellschafterkommune

Die Gemeinde Kirchberg an der Iller stimmte als Gesellschafter der OTG dem Beitritt der OTG als neue Gesellschafterin der Allgäu GmbH ab dem Geschäftsjahr 2019 einstimmig zu. Zur Zahlung der jährlichen Umlage (Gesellschafterzuschuss) der OTG an die Allgäu GmbH wird der Gesellschafterzuschuss des Landkreises Ravensburg an die OTG ab dem Geschäftsjahr 2019 um 50.000 €/Jahr von 121.500 €/Jahr auf 171.500 €/Jahr erhöht. Der Verwaltungsausschuss des Landkreises Ravensburg hat dem Beitritt der OTG zur Allgäu GmbH und der Finanzierung der Umlage durch den Landkreis Ravensburg in seiner Sitzung am 19. März 2019 zugestimmt.

 

Teilumnutzung und Erweiterung zu Kindertagesstätten, Waldstr. 31-37 - Vergabe Fachplanungen

Das Architekturbüro Bauke&Hübner aus Dietenheim hat wie mit dem Gemeinderat abgestimmt die Fachplanungen zum Bauvorhaben Kindertagesstätten-Erweiterung an der Schule ausgeschrieben und  folgende Vergaben der Fachplanungen empfohlen, welche alle einzeln vom Gemeinderat einstimmig beschlossen worden sind (IB = Ingenieur-Büro):

  • Statik - IB Josef Müller, Kirchberg 21.420,- € /brutto
  • Energie-Einsparung - IB Josef Müller, Kirchberg 3.332,- €/brutto
  • Elektroplanung - IB Reuder, Bronnen 28.688,- €/brutto
  • Heizung/Lüftung/Sanitär - Planung - IB Ulmer, Mietingen 29.124,- €/brutto
  • Brandschutzkonzept/Feuerwehrplan - Ruschival, Achstetten 5.348,- €/brutto
  • Sicherheits-/Gesundheitsschutz - Ruschival, Achstetten 2.873,- €/brutto

 

Spendenannahme

Der Vorsitzende wurde einstimmig ermächtigt, die Spenden

- von der „Stiftung BC - gemeinsam für eine bessere Zukunft"  über 750 EUR für die Errichtung einer Sitzgruppe für Erwachsene beim Kinderspielplatz Häldele in Kirchberg

- vom Seniorenteam Kirchberg über 200 EUR für die Pflanzung eines Baumes beim Kinderspielplatz Häldele in Kirchberg

anzunehmen. Herzlichen Dank für diese tolle Unterstützung!

 

Protokollangelegenheiten

Das öffentliche Protokoll vom 09.04.2019 wurde einstimmig genehmigt.

 

Bekanntgaben und Sonstiges

Der Vorsitzende gab Folgendes bekannt:

 

Spielplatz Häldele

Die Firma Cucumaz hat ihre Arbeiten abgeschlossen. Die Firma Führle muss den Zaun noch fertigstellen. Die Rasen-Ansaat ist erfolgt. Aus der Bürgerschaft gab es überwiegend positives Feedback für den neuen Spielplatz. Noch offen ist der Abfallbehälter (bestellt), die Hinweis-Schilder der Gemeinde (bestellt), das Spenderschild, der Termin für die offizielle Eröffnung und die Bepflanzung mit Bäumen bzw. Sträuchern.

 

Gießenbrücke Neubau Illerstrasse

Die abschließenden Anpflanzungen auf privaten u. öffentlichen Anliegerflächen wurden vorgenommen. Die Schlussrechnung der Firma  Hämmerle steht noch aus.

 

Kiosk Campingplatz

Der Kiosk vom Campingplatz hat vor Ostern mit dem neuen Pächter Herr Eibel eröffnet.

 

Kiosk Badesee

Der kommunale Kiosk am Badesee Sinningen hat zum 1. Mai 2019 mit dem neuen Pächter Herr Leo Bakalidis eröffnet.

 

Flüchtlinge

Die Flüchtlinge in der kommunalen Unterbringung in der Waldstr. 31 sind am 30. April 2019 in die kommunale Unterkunft in der Gutenzeller Str. 35 umgezogen. Die Waldstr. 31 wird nicht mehr belegt, da hier zu gegebener Zeit der Abriss erfolgt.

 

Wasserverluste

In Sinningen wurde im Brunnenweg ein Wasserrohrbruch und in Kirchberg in der Gartenstraße ein Leck repariert.

 

Nordhofer Weg

Bei der Abnahme der Baumaßnahme „Kabelverlegung Nordhofer Weg" mit dem Ingenieurbüro Funk wurden folgende Restarbeiten festgestellt:

- Im Seitenraum ist ein 0,50-0,75m breites Bankett auszubilden

- Die Grünflächen sind so auszubilden, dass diese ebenflächig und frei von Steinen usw. sind.

Die Firma Halder&Veit aus Kirchberg wird dies bis zum 31.05.2019 erledigen.

 

Aus dem Gremium heraus gab es keine Anmerkungen/Fragen.

Bürgerfrageviertelstunde

Konnte mangels Bürger nicht in Anspruch genommen werden.

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Herzlich Willkommen

Gemeinde Kirchberg an der Iller

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88486 Kirchberg an der Iller
Tel.: 07354 9316-0
Fax: 07354 9316-30
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