Herzlich Willkommen in Kirchberg an der Iller

Kurzbericht der Gemeinderatssitzung 15.01.2019

Bekanntgabe nicht-öffentlich gefasster Beschlüsse

Sitzung vom 11.12.2018

Es wurde einstimmig beschlossen, das Ausbildungsverhältnis von Frau Jasmin Jovanovic im Kindergarten auf deren Wunsch zum 30.11.2018 aufzuheben und im Januar die Stelle einer PIA-Auszubildenden oder Anerkennungspraktikant/in für das Kindergartenjahr 2019/2020 neu auszuschreiben.

Es wurde einstimmig beschlossen der Beschäftigungsumfang von Frau Huchler (Bürgermeister-Vorzimmer/Bauamt) zum 01.01.2019 von 50% auf 30% zu reduzieren.

Baugesuche

Der Bauvoranfrage zum Neubau einer Bewegungshalle mit Pferdestall, Milanweg, Flst. Nr. 339 wurde einstimmig zugestimmt.

Der Neubau eines Einfamilienhauses mit Carport und Garage, Am Häldele 1, Flst. Nr. 382/24 wurde zur Kenntnis genommen.

Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit - Anpassung

Die Entschädigungssätze für die ehrenamtliche Tätigkeit der Mitglieder des Gemeinde- und Ortschaftsrates wurden seit 2001 nicht mehr angepasst. Um dem zeitlichen Aufwand für deren Tätigkeit und vor allem der Wertschätzung dieser weiterhin Rechnung zu tragen empfiehlt die Verwaltung die Entschädigung in § 3 Abs. 1 von 15,-- € auf 25,-- € je Sitzung anzupassen.

Ferner empfiehlt die Verwaltung die Sätze in § 1 Abs. 2 moderat anzupassen:

bis zu 3 Stunden von 10,- € auf 13,- €

von mehr als 3 bis zu 6 Stunden von 18,- € auf 22,- €

von mehr als 6 Stunden von 26,- € auf 33,- €

Diese wurden zuletzt im Januar 2013 angepasst und gelten z.B. für die Entschädigung von Wahlhelfern.

Gemeinderätin Andrea Rief stellte den Antrag, in § 3 Abs. 1 von 15,-- € auf 22,-- € pro Sitzung zu erhöhen, statt der vorgeschlagenen 25,-- €. Dies wurde als angemessen betrachtet. Diesem Antrag wurde bei einer Enthaltung zugestimmt. Den weiteren vorgeschlagenen Anpassungen wurde einstimmig zugestimmt und die Satzung rückwirkend ab 01. Januar 2019 beschlossen.

Siehe hierzu separate Veröffentlichung

Wahlen 2019 - Festlegung der Wahlbezirke und Wahlräume

Am 26. Mai finden die Europawahl und die Kommunalwahlen statt. Für die Einteilung der Wahlbezirke und die Festlegung der Wahllokale ist nach § 4 KomWG der Bürgermeister zuständig.

Als Wahlbezirke werden folgende Bezirke bestimmt:

001 Kirchberg

002 Sinningen

B01 Briefwahl (für das gesamte Gemeindegebiet)

Die Wahlräume werden wie folgt festgelegt:

Kirchberg Rathaus, Hauptstraße 20

Sinningen Alte Schule, Schulweg 11

Aufgrund der Notwendigkeit der ausreichenden Ausstattung mit PCs, die bei der Auszählung der Kommunalwahlen unterstützen sollen, wird die Auszählung aller Wahllokale (einschließlich Briefwahl) in der Grundschule Kirchberg vorgenommen.

Die Wahlzentrale wird im Rathaus in Zimmer 9 (Herr Matzner) sein. Das Gremium nimmt die Festlegungen zur Kenntnis.

Protokollangelegenheiten

Zum öffentlichen Protokoll vom 11.12.2018 gab es Klärungsbedarf zur Darstellung abgelehnter Beschlussvorschläge. Die Verwaltung wird dies prüfen. Inhaltlich wurde das Protokoll genehmigt.

Bekanntgaben und Sonstiges

Der Vorsitzende gibt folgendes bekannt:

Wasserrohrbruch

Über den Jahreswechsel gab es einen erhöhten Wasserverbrauch im Gemeindenetz. Mit Unterstützung durch die Fa. Lawapro konnte das Leck in der Wasserleitung in der Silcherstraße am 07.01.2019 orten. Am 09.01.2019 haben die Fa. Halder&Veit und die Fa. Schütz den Schaden behoben.

Strom-Ausfall am 10.01.2019

Ein Auto-Unfall hat am Donnerstagabend im Illertal für einen Stromausfall gesorgt, der mancherorts mehrere Stunden gedauert hat. Nach Angaben der Netze BW waren Dettingen, Kirchberg und Kirchdorf betroffen.

Altglas-Container

Bei der Gemeindeverwaltung ist aus der Bürgerschaft die Anregung eingegangen, die Altglas-Container in Kirchberg vom bisherigen Standort im Altkellmünzer Weg an den Grüngutplatz zu verlegen. So könnten wilde Müllablagerungen ausgeschlossen werden. Allerdings würden sich die Abgabezeiten drastisch verkürzen.

Dem Gremium ist diese Problematik bewusst, dennoch sieht man im Standort Grüngutplatz mehrheitlich keine zielführende Alternative. Man regt bei der Verwaltung an, die Möglichkeiten einer Video-Überwachung zu prüfen.

Hospiz

Das Benild-Hospiz aus Illertissen hat sich für den Betriebskostenzuschuss der Gemeinde Kirchberg über 1.000 EUR herzlich bedankt und auch auf einen Besuch eingeladen, um sich ein Bild von ihrer Arbeit machen zu können.

Klausur

Die Verwaltung schlägt für das Jahr 2019 wieder eine Gemeinderatsklausur inklusive Ortschaftsrat vor. Als Zeitpunkt wird aufgrund der anstehenden Kommunalwahlen der Herbst 2019 als geeignet erachtet.

Generell wurde dem Vorschlag Zustimmung signalisiert, wobei ein Gemeinderat anregt auch über getrennte Klausuren zwischen Gemeinde- und Ortschaftsrat nachzudenken. Als Zeitraum wird Freitagabend bis Samstagabend und als Ort das Tagungszentrum in Blaubeuren als geeignet erachtet.

Aus dem Gremium heraus:

Ein Gemeinderat erkundigt sich, wann der Haushalt 2019 behandelt wird?

Der Vorsitzende teilt mit, dass dies für die Sitzungen im Februar und März eingeplant ist.

Bürgerfrageviertelstunde

Konnte mangels Bürger nicht in Anspruch genommen werden.

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