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Gemeinde Kirchberg a.d.Iller  |  E-Mail: info@kirchberg-iller.de  |  Online: http://www.kirchberg-iller.de

 

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Letzte Änderung:
13.12.2018
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Herzlich Willkommen in Kirchberg an der Iller

Kurzbericht der Gemeinderatssitzung 13.11.2018

Rathaus

Bekanntgabe nicht-öffentlich gefasster Beschlüsse

Sitzung 23.10.2018:

Der Beschäftigungsumfang von Frau Huchler (befristet, 50%, Vorzimmer/Bauamt) wird auf ca. 30% reduziert, sobald die zweite Teilzeit-Stelle für diesen Bereich mit 50% besetzt ist.

Die zweite Teilzeitstelle für das Bauamt wird mit einem Beschäftigungsumfang von 50% ausgeschrieben und die Verwaltung alles Weitere veranlassen.

 

 

Baugesuche

Der Neubau eines Einfamilienhauses mit Eingangsüberdachung und Einzelgarage, Richard-Wagner-Straße 6, Flst. 382/21 wurde zur Kenntnis genommen.

Erweiterung Kindergarten Kirchberg - Vorstellung Machbarkeitsstudie im Kirchweg 4 (Kindergartenbestand) und Vorstellung Variante in der Waldstr. 31-37 (Schulbestand) - Abstimmung weitere Vorgehensweise

Die Vorstellung der Machbarkeitsstudie im Kirchweg 4 (Kindergartenbestand) musste aus kurzfristig aufgetretenen schützenswerten Interessen in den nicht-öffentlichen Teil verschoben werden.

Für die Waldstr. 31 (Schulbestand) wurde von Herrn Architekt Hübner eine weitere Variante vorgestellt. Rektorin Tanja Jovanovic und Kindergartenleiterin Melanie Lang waren auch anwesend und diskutierten mit. Diese neue Variante hat gegenüber der bisherigen den Vorteil, dass die ehemalige Schulmensa voll integriert werden kann und kein zusätzlicher Anbau für den Schul-Werkraum nötig wäre. Schwachpunkt ist weiterhin die Größe des Außenbereichs. Hierzu erhielt der Architekt einen Prüfauftrag als auch Anregungen, um dies noch zu optimieren.

 

 

Versickerungsbecken Roßplatz II - Erneuerung der wasserrechtlichen Erlaubnis - Beauftragung Ingenieurbüro

Dieser Tagesordnungspunkt sorgte für einige Irritationen und Unverständnis, da die Gemeinderäte davon ausgegangen sind, dass bereits alle erforderlichen Unterlagen zur wasserrechtlichen Erlaubnis bei der Erst-Beantragung dem Landratsamt Biberach zur Verfügung gestellt worden sind. Der Vorsitzende erläutert aber, dass dem nicht so ist. Auf Antrag aus dem Gremium heraus wurde einstimmig beschlossen, dass die Gemeinde-Verwaltung in Zusammenarbeit mit dem Ingenieurbüro Funk aus Riedlingen weitere Gespräche mit dem Landratsamt Biberach führen wird, um den genauen Umfang der beizubringenden Unterlagen abzuklären. Nach diesen Gesprächen wird die Beauftragung durch das Gremium nochmals behandelt.

 

Protokollangelegenheiten

Das öffentliche Protokoll vom 23.10.2018 wurde genehmigt.

 

 

Bekanntgaben und Sonstiges

 

Der Vorsitzende gab folgende Sachverhalte bekannt:

 

Kriebelmückenbekämpfung

Auch in diesem Jahr hat die Fa. Weber&Deschle für die Kommunen Dietenheim, Balzheim, Wain, Schwendi und Kirchberg wieder die Kriebelmückenbekämpfung durchgeführt. Die anteiligen Kosten für die Gemeinde Kirchberg betrugen rund 1.700 EUR. Die Frühjahrsgeneration der Kriebelmücken wurde wieder erfolgreich reduziert. Die Reduzierung der Mücken in den Gewässern (bzw. im Gießen) betrug im Schnitt wieder über 97 %. Wegen der Kälteperiode im Februar wurde die Behandlung dieses Jahr Anfang März durchgeführt. Aufgrund der bisherigen Kriebelmücken-Dynamik in den Gewässern wird eine Fortführung der Aktion empfohlen. Auf unserer Gemarkung ist. Der Abschlussbericht inklusive Lageplänen wird dem Gremium zur Einsicht gereicht.

 

Laienschießen

Der Schützenverein Kirchberg lädt die Mitglieder des Gemeinderats recht herzlich zum diesjährigen Laienschießen im Schützenheim im Zeitraum vom 13. bis zum 23.11.2018 ein.

 

Schülerstatistik

Zum 17.10.2018 hatten wir an unserer Grundschule 4 Klassen mit insgesamt 78 Schülern d.h. im Schnitt also knapp 20 Schüler pro Klasse (Min. 15; Max. 22). Die Übergänge auf weiterführenden Schulen in 2018 waren wie folgt:

Von insgesamt 28 Schülern erhielten die Grundschulempfehlung für

- Werkreal-/Gemeinschaftsschule: 6 Schüler (tats. 2 WRS, 4 GMS)

- Realschule/Gemeinschaftsschule: 8 Schüler (tats. 6 RS, 2 GMS)

- Gymnasium/Gemeinschaftsschule: 14 Schüler (tats. 7 RS, 7 GY)

 

Flüchtlinge

Bei der Bürgermeister-Dienstversammlung am 08.11.2018 wurden den Gemeinden die aktuellen Flüchtlingszahlen für die Anschlussunterbringung kommuniziert. Demnach hat die Gemeinde Kirchberg zum 31.10.2018 noch ein Aufnahmesoll von 8 Flüchtlingen zu erfüllen. Im Jahr 2019 werden der Gemeinde 2 weitere Flüchtlinge zugeteilt. D.h. in Summe muss die Gemeinde bis zum 31.12.2019 noch 10 Flüchtlinge in Anschlussunterbringung aufnehmen.

 

DSL-Backbone

Am 08.11.2018 fand der Spatenstich in Attenweiler für den Bau der kreisweiten Breitbandversorgung statt. Der Landkreis will dafür über 30 Millionen Euro in die Hand nehmen. Insgesamt soll das Kreis-Backbone-Netz 654 Kilometer Trassenlänge umfassen. Davon werden 169 Kilometer neugebaut, auf 354 Kilometern wird das Kabel in Bestandstrassen eingezogen, auf weiteren 108 Kilometern werden Leerrohre angemietet und auf einer Strecke von 31 Kilometern Glasfaser mitgebaut. Bis 2022 soll das Backbone-Netz fertiggestellt sein, was durchaus ein sehr ehrgeiziges Ziel ist. Über die Realisierung der Ortsnetze in den Kreiskommunen sollen in den kommenden zehn, 15 Jahren weitere Millionenbeträge in dreistelliger Höhe Euro investiert werden. Ziel ist es, so viele Haushalte wie möglich mit schnellem Internet zu versorgen. Die Kombination aus Backbone und innerörtlichem Breitbandausbau ist das Erfolgsrezept für ein Gelingen der Digitalisierung im Landkreis Biberach. Mit dem Breitbandausbau möchte der Kreis der Wirtschaft ideale Bedingungen geben, um wettbewerbsfähig zu bleiben und Voraussetzungen für die Industrie 4.0 zu schaffen. Sowohl der Landkreis auch als die Kommunen sehen Breitbandversorgung, auch ohne gesetzliche Verpflichtung, als Daseinsvorsorge. Das schnelle Internet bietet die Chance, die Raumschaft noch attraktiver und zukunftsfähiger zu gestalten. Die Projektsteuerung für den Breitbandausbau hat Komm.Pakt.Net, der Kommunale Pakt zum Netzausbau, übernommen. In Komm.Pakt.Net, einer Kommunalanstalt des öffentlichen Rechts, haben sich acht baden-württembergische Landkreise und 231 Städte und Gemeinden aus zehn Landkreisen zusammengeschlossen.

 

Bibermanagement

Am 25.10.2018 fand im Landratsamt Biberach die Abschlussveranstaltung zum „Bibermanagement Landkreis Biberach" statt. Der Landkreis hat die aktuelle Situation flächendeckend aufgearbeitet - der entsprechende Abschlussbericht folgt zeitnah. Auf unserer Gemarkung wurden 7 Biberreviere erfasst und wie folgt in („Ampel")-Kategorien eingeordnet: grün = konfliktfrei: 2; gelb = konfliktarm: 4; orange = konfliktträchtig: 1; rot = hohes Schadenspotential: 0. Der nächste Schritt ist nun die Ausbildung von Biberberatern, die dann auf der Grundlage des Abschlussberichts mit den Akteuren vor Ort für einen lösungsorientierten und konfliktfreien Umgang mit dem Biber und seinen Revieren sorgen sollen. Prinzipiell wurde das Vorgehen begrüßt, bemängelt wurde v.a. von der Landwirtschaft und den Kommunen, dass es keinen Geldfonds geben soll um Schäden zu regulieren, wie es z.B. in Bayern einen gibt. Dies hätte man als zielführende flankierende Maßnahme zu dieser Thematik erachtet.

 

Seniorennachmittag

Am Sonntag, den 02.12.2018 findet der diesjährige Seniorennachmittag statt. In guter Tradition bittet der Vorsitzende um Kuchenspenden hierfür. Nachdem die Werkrealschule nun nicht mehr die Bewirtung übernehmen kann, wird dieses ab diesem Jahr von den Burghexen gemacht.

 

Verkehrsschau

In der letzten Sitzung wurden die Ergebnisse der Verkehrsschau vom 31.07.2018 präsentiert. Im Fokus lag hier die Kreuzung L260 / K 7594 zwischen Sinningen und Balzheim. Im Nachgang gingen bei der Verwaltung mehrere Stellungnahmen sowohl aus der Bürgerschaft aus Kirchberg aber auch aus Balzheim ein. Die Forderung nach Veränderung bzw. einem Kreisel an dieser Stelle wurde einhellig begrüßt. Mit Schreiben vom 29.10.2018 hat das Verkehrsamt bzw. die Straßenbehörde vom Landratsamt Biberach nun eine Stopp-Stelle auf der Kreisstraße sowie ein Gefahrenzeichen auf der Landstraße angeordnet. Dadurch sollen die geltenden Vorfahrtsregeln verdeutlicht und die Aufmerksamkeit der Verkehrsteilnehmer erhöht werden. Die Umsetzung soll bis zum 20.11.2018 erfolgen. Die Gemeindeverwaltung begrüßt diesen ersten Schritt ausdrücklich.

 

Gutenzeller Straße

Am Freitag, den 09.11.2018 hat die Abnahme der Baustelle stattgefunden. Bis auf ein paar kleinere Restarbeiten ist alles zur vollsten Zufriedenheit und plangemäß ausgeführt worden. Am Montag, den 12.11.2018 wurde die Straßensperrung aufgehoben. Der Vorsitzende dankt der Fa. Halder&Veit aus Kirchberg und auch dem Ingenieurbüro Funk aus Riedlingen für die sehr gute Arbeit. Aufgrund der guten Wetterlage während der Baumaßnahme geht die Verwaltung davon aus, dass die tatsächlichen Kosten doch unter der beauftragten Summe liegen werden. War doch einiges für evtl. Grundwasserhaltung eingeplant, was so nun nicht eingetreten ist.

 

Aus dem Gremium heraus:

Ein Gemeinderat möchte wissen, ob die Fahrbahnmarkierung in der Gutenzeller Straße im jetzigen Zustand abgeschlossen ist.

Der Vorsitzende bestätigt dies d.h. innerörtlich wird auf jegliche mittige Fahrbahnmarkierung verzichtet.

 

 

Bürgerfrageviertelstunde

 

Ein Bürger möchte wissen, was im Nachgang an die öffentliche Feuerwehrversammlung vom 21.11.2017 herausgekommen ist. Damals wurde der  Kreisbrandmeister Frei gebeten, für ein örtliches Objekt die brandschutzrechtlichen Anforderungen zu überprüfen.

Der Vorsitzende erläutert, dass das Landratsamt im Nachgang aktiv geworden ist. Die abschließenden Ergebnisse aber bisher der Gemeinde noch nicht vorliegen. (Der ehemalige Kreisbrandmeister Herr Frei ist zum 31.08.2018 ausgeschieden. Diese Stelle wird derzeit neu besetzt.)

 

Darüber hinaus möchte dieser Bürger wissen, ob beim Hochwasserschutzdamm Iller in Sinningen die bestehenden „Dämme" auf Flurstück 3434 so bestehen bleiben, oder ob diese durchbrochen oder gar entfernt werden.

Der Vorsitzende gab zur Auskunft, dass die nördlichen und südlichen privaten „Dämme" auf einigen Metern durchbrochen werden. Der „Damm" entlang der Iller wird gemäß den Planunterlagen nicht verändert.

 

Zusätzlich möchte dieser Bürger erfahren, ob die Maßnahmen an der Iller aus dem Projekt „Agile Iller" Auswirkungen auf den Hochwasserschutz haben werden und ob dieser nach der Umsetzung z.B. der rauen Rampe bei Altenstadt überhaupt noch nötig sei.

Der Vorsitzende antwortet, dass die Hochwasserschutzmaßnahmen in Sinningen laut Regierungspräsidium unabhängig von den Maßnahmen aus dem genannten Projekt nötig seien um ein HQ-100-Schutz für Sinningen zu erreichen.

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Herzlich Willkommen

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