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Gemeinde Kirchberg a.d.Iller  |  E-Mail: info@kirchberg-iller.de  |  Online: http://www.kirchberg-iller.de

 

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Letzte Änderung:
15.11.2018
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Herzlich Willkommen in Kirchberg an der Iller

Kurzbericht der Gemeinderatssitzung vom 23.10.2018

Rathaus

Bekanntgabe nicht-öffentlich gefasster Beschlüsse

Sitzung vom 02.10.2018:

Das Vorhaben, die Werkrealschule zu einem Kindergarten umzubauen, wird bis auf weiteres auf Eis gelegt. In der Zwischenzeit wird eine Machbarkeit der Erweiterung des Bestandsgebäudes des Kindergartens am alten Standort durch das Architekturbüro Bauke&Hübner untersucht und am 13.11.2018 im Gremium vorgestellt.

 

Baugesuche

Dem Bau einer Lagerhalle für Futtermittel und Maschinen, Nordhofen 2, Flst. 945 wurde das gemeindliche Einvernehmen erteilt.

 

Gemeindewald -  Bericht vom Kreisforstamt

Zu Beginn stellte sich die seit Mai 2018 für Kirchberg zuständige Revierförsterin Frau Sonja Wagner dem Gremium vor. Sie ist die Nachfolgerin von Herrn Kunzmann. In Ihrem Bericht zum Gemeindewald erläuterte sie, dass allein in diesem Jahr bisher 850 Festmeter so genanntes Käferholz geschlagen werden mussten, und das auf nur zwölf Hektar Gemeindewald. Das ist das Vierfache eines normalen Jahreseinschlags. Daher könne die Gemeinde auf längere Zeit auch nicht mehr mit größeren Einnahmen aus dem Forstbetrieb rechnen. Kreisforstamtsleiter Georg Jehle ergänzte, dass sich im Forst der Klimawandel deutlich zeigt und in den Kirchberger Wäldern der Borkenkäfer diesen Sommer die denkbar größten Schäden verursacht hat. Weiter sagte er, dass in den Wäldern auf der Gemarkung Kirchberg alles zusammenkommt: Ein heißer Sommer, große Trockenheit, ein Erdreich, das nicht in der Lage sei, Wasser zu speichern, die einseitige Dominanz der Fichte, eines Baumes, der alles andere als standortgerecht ist. Es gibt neuerdings in Kirchberg Waldstücke, in denen praktisch alles abgeholzt werden musste.

Der Vorsitzende war z.B. überrascht über nun ungewohnte Ausblicke wie zum Beispiele vom Häldele aus in Richtung Sinningen.

Für den traditionellen Wald sieht Hr. Jehle keine Zukunft mehr. Es müsse gelingen, von der Fichtenmonokultur abzukommen, denn 30 Meter hohe Fichtenbestände werden unsere Kinder dank Klimawandel nicht mehr kennen. Lärche, Douglasie und Buche bieten dem Borkenkäfer keine Nahrung und sind damit geeignete Ersatzbäume.

Der Vorsitzende erläutert, dass die Gemeinde Kirchberg ein gutes Vorbild sein könnte in dem man z.B. die bereits geplante Öko-Maßnahme Waldfläche Schneckenwiese standortgerecht neu bepflanzen würde. Dies könnte in 2019 z.B. am Tag der Umwelt umgesetzt werden. Es müssten hierfür entsprechende Haushaltsmittel eingeplant werden.

Das Gremium nutzte die Möglichkeit Fragen zu stellen und nahm den Sachstandsbericht zur Kenntnis.

 

Verkehrsschau - Protokoll vom 31.07.2018

Der Vorsitzende erläuterte das Protokoll von der Verkehrsschau vom 31.07.2018:

 

K 7594, Sinningen Richtung Altenstadt, Kreuzung mit Radweg

Auf der Kreisstraße haben sich in den letzten Jahren einige Unfälle mit mehreren Todesopfern ereignet. Die Verkehrsschau begutachtete die Situation vor Ort. Bei der Besichtigung konnten keine Beeinträchtigungen der Verkehrssicherheit erkannt werden. Die Sichten vor Ort, insbesondere von dem Radweg in die Kreisstraße, sind sehr gut. Die Kreisstraße verläuft gerade und es ist keine Steigung vorhanden. Auch wird die Sicht nicht durch die Felder/die Bepflanzung neben der Straße beeinträchtigt. Eine Geschwindigkeitsbegrenzung sowie ein Überholverbot wären daher nicht begründet und können nicht angeordnet werden. Es werden Geschwindigkeitsmessungen an der Kreuzung durchgeführt werden. Fallen die Werte der Messungen deutlich höher aus als die geltende Geschwindigkeitsbegrenzung, soll hier durch die kommunale Verkehrsüberwachung oder die Polizei kontrolliert werden.

 

Kreuzung Radweg Kirchberg - Dettingen mit Weg Kirchberg - Buchau, Sichten

Von der Gemeinde werden die schlechten Sichten auf den Radweg angesprochen. In den letzten zwei Jahren ereigneten sich zwei schwere Unfälle von Autofahrern mit Radfahrern. Kraftfahrzeuge die den Weg von Kirchberg nach Buchau benutzen, erkennen an der Kreuzung mit dem Radweg heranfahrende Radfahrer erst sehr spät. Dies liegt insbesondere an den Maisfeldern. Der Mais wurde direkt bis an die Kreuzung gepflanzt. Die Gemeinde wurde darauf hingewiesen, dass die erforderlichen Sichtfelder freizuhalten sind. Dafür soll die Gemeinde mit dem Bauern sprechen, dem die Felder gehören. Es wird zudem überlegt, den Radweg unterzuordnen. Dafür soll den Radfahrern mit Zeichen 205 die Vorfahrt genommen werden.

 

Gutenzeller Straße, Verkehrsspiegel

In der Gutenzeller Straße 5 steht ein Verkehrsspiegel. Der Gemeinde ist unklar, ob dieser für die Gartenstraße oder für die Riemenstraße angeordnet ist. Da Verkehrsspiegel keine regelnde Wirkung haben sind diese keine Verkehrszeichen nach der StVO. Sie müssen daher nicht angeordnet werden und können von der Gemeinde selbständig gestellt und verändert werden. Es bleibt daher der Gemeinde überlassen, wie sie den Spiegel ausrichten möchte.

 

Kreuzung Abt-Vitalis-Straße / Gartenstraße, Verkehrsspiegel

Siehe Ausführungen zur Gutenzeller Straße

 

Im Gässele / Waldstraße, abbiegende LKW, Beschädigung Dachrinne

Es fahren LKW in die Straße „Im Gässele" ein und biegen dann links in die Waldstraße ab. Die Kurve ist jedoch für die LKW relativ eng. Daher ist es bereits mehrfach vorgekommen, dass ein LKW mit hohem Aufbau beim Abbiegen die Dachrinne der dortigen Schnapsbrennerei beschädigt hat. Der Eigentümer der Brennerei wünscht daher ein Durchfahrtsverbot für Kraftfahrzeuge über 7,5t am Beginn der Straße „Im Gässele", damit die LKW von der anderen Seite einfahren und nicht bei ihm abbiegen müssen. Für die Tonnagebegrenzung gibt es jedoch keine ausreichende Begründung. Es ist keine Gefahrenlage auf der Straße erkennbar und auch die Kurve kann, obwohl sie eng ist, bei vorsichtiger Fahrweise mit großen LKW befahren werden. Eine Gefahrenlage ist nicht erkennbar. Dem Eigentümer wurde vorgeschlagen, auf seinem Grundstück einen größeren Gegenstand (Blumenkübel o.ä.) aufzustellen, um zu vermeiden, dass die LKW zu nah an sein Haus fahren und die Dachrinne beschädigen. Ebenfalls wurde ihm vorgeschlagen, eine Warnbeschilderung an die Dachrinne zu hängen, damit die Fahrer auf die Rinne aufmerksam gemacht werden. Von Seiten der Straßenverkehrsbehörde können hier keine Maßnahmen erfolgen.

 

Stichstraße ab Altkellmünzer Weg, Parken vor der Einfahrt

Die erforderliche Restfahrbahnbreite ist trotz der parkenden Fahrzeuge gegeben. Das Parken ist daher an dieser Stelle erlaubt. Ein Halteverbot kann hier nicht angeordnet werden.

 

Dieselstraße, LKW-Zufahrt, Parkverbot

Die in der Dieselstraße ansässigen Unternehmen haben regelmäßig Probleme mit ihren Anlieferungen. Die LKW können durch die parkenden Fahrzeuge in der Dieselstraße nicht ausreichend rangieren bzw. können die Dieselstraße nicht befahren. Es wird daher beantragt, das gesetzliche Parkverbot am Einmündungstrichter durch eine Zickzackmarkierung am Fahrbahnrand auf das notwendige Maß zu verlängern. Dem Antrag wird von der Verkehrsschau zugestimmt. Das Maß bzw. die Länge der Zickzackmarkierung wurde vor Ort festgelegt. Die Anordnung erfolgt durch die Straßenverkehrsbehörde.

 

Kreuzung K 7594 / L 260, Sinningen, Unfallhäufungen

An der Kreuzung wurden in den letzten Jahren immer wieder teils schwere Unfälle aufgenommen. Die Gemeinde möchte die Stelle daher gemeinsam mit der Verkehrsschau vor Ort begutachten um zukünftige Unfälle zu vermeiden. An dieser Kreuzung sind die Sichten sehr gut und werden weder durch die Felder, noch durch die Straßengegebenheiten behindert. Baulich ist die Kreuzung jedoch unübersichtlich. Insbesondere bei der Einmündung von der Kreisstraße in die Landesstraße ist durch die zwei vorhandenen Fahrbahnteiler unklar, wo sich welche Fahrzeuge einordnen müssen. Aus Sicht der Verkehrsschau könnte es hier zu Problemen kommen, da insbesondere auch die auf der Landesstraße fahrenden Verkehrsteilnehmer die Situation an der Kreuzung nicht schnell genug einschätzen können und daher einmündende Fahrzeuge übersehen könnten. Dies lässt sich auch aus der Unfallstatistik der Polizei erkennen. Bei 6 der bis zur Verkehrsschau aufgenommenen Verkehrsunfälle kollidierten Linksabbieger aus der K 7594 mit von links auf der L 260 herannahenden Fahrzeugen (aus Richtung Sinningen). Bei 2 Verkehrsunfällen kollidierten die Rechtseinbieger von der K 7594 in die L 260 mit Fahrzeugen auf der L 260 aus Richtung Sinningen. Nicht erklären kann sich die Verkehrsschau die 3 Unfälle, bei denen Linksabbieger von der L 260 in die K 7594 (aus Richtung Oberbalzheim/ADK) mit dem Gegenverkehr kollidierten. Für die Kreuzung soll die Möglichkeit zu baulichen Änderungen gemeinsam mit dem Straßenamt und dem Regierungspräsidium geprüft werden. Zählungen und Geschwindigkeitsmessungen werden zudem durchgeführt. Es wird angenommen, dass auch auf der Landesstraße aufgrund der guten Sichten zu schnell gefahren wird.

 

Nachtrag zur Verkehrsschau: Seit der Verkehrsschau haben sich an der Stelle bis zum 09.10.2018 bereits zwei weitere Unfälle ereignet. Bei einem Unfall gab es auch Schwerverletzte. Bei beiden Verkehrsunfällen kollidierte der Linkseinbieger von der Kreisstraße mit einem von links kommenden, vorfahrtsberechtigten Fahrzeug.

 

Die Gemeinde Kirchberg hatte an dieser Stelle bereits vor einigen Jahren eine Verkehrsschau durchgeführt. Damals wurde seitens der Verkehrsschau kein Handlungsbedarf gesehen. Zwischenzeitlich ist die Verkehrsschau hier zu einer anderen Einschätzung gelangt.

 

Aus Sicht der Gemeindeverwaltung wäre ein Kreisverkehr mit vorgeschalteten Geschwindigkeitsreduzierungen die Ideallösung. Bei allen anderen Maßnahmen bleibt zu befürchten, dass es nur eine Frage der Zeit ist bis sich hier die ersten tödlichen Unfälle ereignen werden. Bei einigen Unfällen an dieser Stelle war auch schon großes Glück dabei, dass es keine Toten gegeben hat. Beängstigend ist, dass die Unfallursachen zum größten Teil nicht wirklich nachvollziehbar sind.

 

Auch seitens der Gemeinde Balzheim wird an dieser Stelle Handlungsbedarf gesehen und auch Unterstützung angeboten. Beim Markt Altenstadt läuft derzeit eine Anfrage von der Gemeinde Kirchberg, inwieweit dieses Thema auch den Markt Altenstadt belangen könnte. Kamen doch die meisten Unfallverursacher aus Richtung Altenstadt angefahren. Aus Sicht der Verwaltung sollte der Kirchberger Gemeinderat eine Erklärung beschließen, die den Bau eines Kreisverkehrs an dieser Stelle fordert. Um die regionale Bedeutung dieser Thematik zu untermauern, sollte v.a. mit den Nachbargemeinden Balzheim und Altenstadt abgestimmt werden, ob hier eine gemeinsame Erklärung vorstellbar wäre.

 

Das Verkehrsamt des Kreises Biberach prüft zwischenzeitlich die Möglichkeit der Einrichtung einer Stop-Stelle sowie die Anordnung eines anderen Gefahrzeichens.

 

Nach intensiver Diskussion beschloss der Gemeinderat einstimmig:

1) Zur dringend notwendigen Erhöhung der Verkehrssicherheit wird der Bau eines Kreisverkehrs an der Kreuzung K 7594 / L 260 Sinningen vom Land Baden-Württemberg gefordert.

 

2) Die Gemeindeverwaltung wird beauftragt, den Entwurf einer entsprechenden Erklärung auszuarbeiten.

 

3) Die Gemeindeverwaltung wird beauftragt zu prüfen, inwieweit die Nachbargemeinden Balzheim und Altenstadt eine gemeinsame Erklärung unterstützen würden.

 

4) Die abschließende Vorgehensweise wird in einer der nächsten Sitzung beschlossen.

 

Spendenannahme

Der Bürgermeister wird ermächtigt, die Spende vom Ingenieurbüro Funk aus Riedlingen in Höhe von 1.500,- € für eine Sitzbank an der neuen Sinninger Brücke anzunehmen.

 

Kiosk Sinningen - Küchenkonzept, Umbaumaßnahmen - Grundsatzbeschluss

Mit Vereinbarung vom 12.05.1972 wurden der Brauerei Deil aus Osterberg Grundstücke der Gemeinden Kirchberg und Altenstadt zur Verfügung gestellt um hier eine Kioskanlage zu errichten. Der Vertrag hatte eine Laufzeit über 33 Jahre. Nach Ablauf des Vertrages, im Jahre 2005,  ging das Eigentum der Kioskanlage auf die Gemeinden Altenstadt und Kirchberg über.

Der Kiosk mit Toilettenanlage am Nordufer vom Badesee in Sinningen befindet sich auf den Flurstücken 3425 (Eigentümer: Markt Altenstadt) und 3428 (Eigentümer: Gemeinde Kirchberg). Das Grundstück 3425 des Marktes Altenstadt befindet sich auf der Kirchberger Gemarkung und gehört somit zum Land Baden-Württemberg und nicht zu Bayern.

 

In einer Vereinbarung zwischen dem Markt Altenstadt und der Gemeinde Kirchberg wurde im Jahre 2005 festgehalten, dass die beiden Gebäudeteile (Kiosk, Toilettenanlage) eine wirtschaftliche Einheit bilden, demzufolge werden Kosten und Nutzen von der Gemeinde Kirchberg und dem Markt Altenstadt zu gleichen Teilen getragen. Diese Vereinbarung hat eine Laufzeit von 30 Jahren d.h. bis zum Jahre 2035. In dem Gebäude ist auch die örtliche Wasserwacht untergebracht.

 

Überfällig ist seit geraumer Zeit die Sanierung der über 45 Jahre alten Kiosk- und Kücheneinrichtung. Hierzu liegt nun ein Konzept mit Kostenschätzung über rund 70 TEUR/brutto von einer Fachfirma vor. Darüber hinaus werden weitere Kosten für die Sanierung von Elektroleitungen, Bodenbelägen, Decken, Fenster und sonstigen Installationen anfallen. Eine Grobschätzung geht von weiteren 50 TEUR aus. Herr Niessner vom Markt Altenstadt wird die weiteren Maßnahmen/Kosten noch detaillierter ermitteln. Bei einem gemeinsamen Vor-Ort-Termin 24.09.2018 konnte das Konzept bereits einigen Gemeinderäten von Kirchberg, Ortschaftsräten  von Sinningen und Mitgliedern vom Bauausschuss vom Markt Altenstadt vorgestellt werden. Der Bauausschuss vom Markt Altenstadt hat am 04.10.2018 über die Notwendigkeit der Sanierung beraten und beschlossen, dass auf dieser Basis weiter geplant und möglichst konkrete Kosten in den Haushalt 2019 vorgesehen werden sollen.

 

Im Gremium entwickelte sich eine muntere Diskussion. Ortsvorsteher Wohlhüter bekräftigte auch nochmals die Zustimmung des Ortschaftsrates zu dieser Maßnahme. Man ist sich bewusst, dass der Kiosk trotz Verpachtung weiter ein Abmangel-Betrieb bleiben wird. Man möchte diese wichtige touristische Infrastruktur am Sinninger Badesee zwar nicht ausbauen, aber in ansprechender und geforderter Form erhalten.

 

Abschließend beschloss der Gemeinderat einstimmig, die Sanierung des Kiosks wie vorgestellt weiter zu planen und entsprechende Mittel in den Haushalt 2019 einzustellen.

 

Streugerät für Winterdienst - Ersatzbeschaffung

Der außerplanmäßigen Ausgabe zur Ersatz-Beschaffung eines Streugerätes für den Winterdienst wurde einstimmig zugestimmt. Es handelt sich um das Streugerät AXEO 18.1 von der Herstellerfirma Rauch, was sich sowohl für Salz als auch Split

eignet. Das Gerät wird zum Brutto-Angebotspreis von 4.883,76 EUR über die Fa. Hugo Müller aus Dietenheim bezogen. Das notwendige Zubehör wie Abdeckplane, Streuschürze und Rührwerk werden weitere ca. 1.000 EUR kosten.

 

Protokollangelegenheiten

Das öffentliche Protokoll vom 02.10.2018 wurde genehmigt.

 

Bekanntgaben und Sonstiges

Der Vorsitzende gibt folgendes bekannt:

Alte Schule Sinningen

Im Untergeschoss der Alten Schule in Sinningen ist die Pumpe einer Hebeanlage kaputt gegangen. Eine Reparatur ist nicht mehr möglich. Es wird eine neue Pumpe benötigt - Kostenpunkt ca. 1,5 TEUR. Die Verwaltung wird alles Weitere veranlassen.

 

Gemeindeverwaltungsverband Illertal (GVV)

Der ursprünglich geplante Sitzungstermin am 18.10.2018 musste leider abgesagt werden. Somit konnte die Änderung des Flächennutzungsplans auch nicht abschließend beschlossen werden. Somit verzögert sich bei der Gemeinde Kirchberg auch die Erstellung des Bebauungsplanes Häldele II. Es gibt Probleme mit einer Gewerbegebietsausweisung, die noch zu klären sind. Ein neuer Termin steht noch nicht fest.

 

Geschwindigkeitsmessung

Im Zeitraum vom 24.09.2018 bis zum 08.10.2018 wurde mit der gemeindeeigenen Messanlage in der Waldstr. (Tempo-30) offen gemessen. 85% waren innerhalb des Limits oder Toleranzbereichs, über 15% waren deutlich zu schnell. Die Durchschnittsgeschwindigkeit betrug 28 km/h und die Maximale 60 Km/h. Es fuhren durchschnittlich ca. 450 Kfz (Umleitung Gutenzeller Str.).

 

Abwasserzweckverband Mittleres Illertal (AZVMI)

In der außerordentlichen Versammlung vom 23.10.18 wurde die Vergabe der Kanalsanierung über rund 160 TEUR an die Firma Kuchler aus München beschlossen.

 

Landschaftserhaltungsverband Biberach (LEV)

Der Vorsitzende gibt bekannt, dass nun zwei Personen für die Geschäftsführung des Landschaftserhaltungsverbands Biberach angestellt worden sind.

Gutenzeller Str.

Der östliche Teil der Gutenzeller Str. sollte ab Mittwoch, den 24.10.18 asphaltiert werden. Jedoch wird die Maßnahme Kreisel Bundesstraße in Ochsenhausen vorgezogen. Damit verschiebt sich unsere Maßnahme nach hinten.

 

Iller

Nach Information vom Markt Altenstadt wird auf Höhe des Campingplatzes die Iller im Westen zugänglich gemacht, so dass auch Radfahrer bzw. Campingplatzbesucher direkt an die Iller können (nördlich der Fischtreppe). Der Markt Altenstadt ist Eigentümer der Fläche. Bei der Besichtigung mit Vertretern der BEW wurde auch die Querung der Iller am Filzinger Wehr angesprochen.

 

Aus dem Gremium heraus:

 

Eine Gemeinderätin weist darauf hin, dass unbedingt ein Hinweis zur Sperrung der Gutenzeller Straße in der Gartenstraße aufgestellt werden sollte.

Der Vorsitzende wird dies zusammen mit der zuständigen Firma prüfen.

 

Ein Gemeinderat bittet im Hinblick auf die Baustelle Gutenzeller Straße, dass die Gemeindeverwaltung auf die Firma Gräser und den Landkreis Biberach zugeht und die Dringlichkeit unserer Maßnahme nochmals verdeutlicht, so dass die abschließenden Belagsarbeiten schnellst möglichst durchgeführt werden.

Der Vorsitzende sichert dies zu.

 

 

Bürgerfrageviertelstunde

Wurde nicht in Anspruch genommen

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