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Gemeinde Kirchberg a.d.Iller  |  E-Mail: info@kirchberg-iller.de  |  Online: http://www.kirchberg-iller.de

 

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Letzte Änderung:
19.07.2018
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Herzlich Willkommen in Kirchberg an der Iller

Kurzbericht der Gemeinderatssitzung vom 03.07.2018

Rathaus

Bekanntgabe nicht-öffentlich gefasster Beschlüsse

Fehlanzeige

 

Baugesuch

Der stationären Aufstellung sowie Betreiben eines Imbiss-Wagens, Unterdettinger Weg 8, Flst. 778/2, 778/3 wurde einstimmig das gemeindliche Einvernehmen erteilt.

 

Bebauungsplan „Häldele II"


Folgende Beschlüsse wurden je einstimmig gefasst:


1) Für den Geltungsbereich gemäß Lageplan (Teilflächen von Grundstück Flst. 382, 382/1, 382/2 und 382/17), Hasenrichte, Gemarkung Kirchberg, wird die
Aufstellung eines Bebauungsplans beschlossen.


2) Für den Geltungsbereich gemäß Lageplan (Teilflächen von Grundstück Flst. 382, 382/1, 382/2 und 382/17), Hasenrichte, Gemarkung Kirchberg, wird die
Aufstellung der örtlichen Bauvorschriften beschlossen.


3) Die Gemeinde Kirchberg an der Iller beauftragt das Ingenieurbüro Funk aus
Riedlingen auf Basis der HOAI für die weiteren Planungsleistungen für den
Bebauungsplan.


Ferner wurde der Planentwurf vorgestellt und vom Gremium einstimmig gebilligt.
Abschließend wurde die Verwaltung beauftragt, in Zusammenarbeit mit dem
Ingenieurbüro Funk, die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit sowie die
Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange durchzuführen.

 

Jahresrechnung 2017


Kämmerer Matzner erläuterte zunächst die Eckpunkte der Jahresrechnung 2017 und beantwortete die Fragen aus dem Gremium. Der Gemeinderat hat die Jahresrechnung 2017 sodann beschlussmäßig einstimmig festgestellt.


Das Haushaltsjahr 2017 schließt im Ergebnis besser ab als geplant. Dies lag v. a. an den Mehreinnahmen aus Gewerbesteuer und auch der Bundes- und Landeszuweisungen.


Dadurch erhöhte sich die Zuführung an den Vermögenshaushalt auf
rund 790 TEUR (Planansatz: 470 TEUR). Diese Mehreinnahmen wurden u.a. zur
Deckung von Fehlbeträgen aus Vorjahren genutzt.


Im Vermögenshaushalt des Jahres 2017 mit Ausgaben von etwas über 2 Mio. € hat unsere Gemeinde hauptsächlich folgende Maßnahmen durchgeführt:

  • Fertigstellung der Erschließung für das Wohnbaugebiet Häldele in Kirchberg
  • Neubau der Gießenbrücke in der Illerstrasse in Sinningen
  • Die Sanierung der Mittelwege und des Hauptplatzes im Kirchberger Friedhof
  • DSL-Breitband Leerrohr-Mitverlegung vom Häldele zur Gartenstraße
  • Die LED-Umrüstung großer Teile der Straßenbeleuchtung in Kirchberg
  • Beteiligung am Einbau des Treppenliftes im Dorfhaus
  • Beteiligung an der Schaffung einer Arztpraxis in der Marktstraße 8
  • Vorbereitende Maßnahmen zur Sanierung der Gutenzeller Straße
  • Weitere vorbereitende Maßnahmen zum Bau Hochwasserschutz Iller in Sinningen

Bekanntgaben und Sonstiges


Der Vorsitzende gab folgendes bekannt:

Gießenbrücke Illerstrasse

Am Sonntag, den 01.07.2018 fand die Eröffnung der neuen Gießenbrücke statt.
Die Brücke ist somit für den Verkehr freigegeben worden. Folgende Restarbeiten
stehen noch aus und werden die nächsten Tage/Wochen erledigt: Granitbordsteine abfasen, Brücken-Geländer streichen, Zaun Westufer Gießen herstellen, Straßenbeleuchtung, Anpflanzungen Westseite, Rückbau LKW-Umleitungsschilder.

Straßen-Feinbelag Obstgarten

Am 27.06.2018 wurde durch die Fa. Gräser aus Ochsenhausen der Straßen-
Feinbelag im Baugebiet Obstgarten asphaltiert. Für den Altkellmünzer Weg haben die Kapazitäten leider nicht mehr ausgereicht d.h. dieser wird zu einem späteren Zeitpunkt hergestellt.

Badesee

Aus gegebenem Anlass wurden an den Parkbuchten westlich vom See Camping-
Verbots-Schilder angebracht.

Dorffest

Am kommenden Sonntag findet das traditionelle Dorffest in Kirchberg statt. Dank an alle Vereine und Organisationen, welche sich hier einbringen.

Ferienprogramm

Wieder konnte ein Ferienprogramm für die Sommerferien auf die Beine gestellt
werden. Dank an alle Vereine und Personen, welche sich hier einbringen.

Baumaßnahme Gutenzeller Straße

Die Arbeiten der Fa. Halder&Veit liegen im Plan. Zwischenzeitlich konnte die kritische Mühlbach-Querung neu hergestellt werden. Sorgen bereiteten östlich vom Kurvenbereich Schichtenwasser und Schwemmsand. Durch die Installation von zwei zusätzlichen Schächten konnte man das Höhenniveau der Kanäle deutlich verringern und letztlich auch erfolgreich umsetzen.

Sinkkasten-Leerung

Im Rahmen der laufenden Kanalunterhaltung hat die Fa. Koch aus Berkheim vom
25.-27.06.2018 wieder die Sinkkästen der Regeneinlaufschächte im Gemeindegebiet geleert.

Straßen-Risse-Sanierung

Im Rahmen der laufenden Straßenunterhaltung hat die Fa. reQplan aus Senden am 02.07.18 mit der Risse-Sanierung in unseren Straßen begonnen. Die Maßnahme dauert bis 04.07.18 an.

Eichenprozessionsspinner

Der Iller-Radweg von Kellmünz bis Ulm wurde vom Regierungspräsidium Tübingen wieder freigegeben.

Telekom

Die baulichen Maßnahmen zur Anbindung der Kabelverzweiger in Kirchberg mit Glasfaser sind abgeschlossen. Derzeit laufen die systemtechnischen Anpassungen, so dass in absehbarer Zeit schnelleres Internet verfügbar sein sollte. Beim T-Punkt in Biberach kann man unter E-Mail  vp1684023.telekomshop@telekom.de entsprechende Interessens-Vormerkungen bekunden, so dass man bei Verfügbarkeit sofort benachrichtigt wird.

Netze-BW

Der neue Kabelverzweiger der Telekom in der Waldstraße wurde vorerst provisorisch am Gemeindezähler angeschlossen, bis die Netze-BW den ordentlichen Stromanschluss hergestellt haben. Diese Maßnahme soll noch im Juli 2018 umgesetzt werden. Dies wird dann eine kurzzeitige Beeinträchtigung des Gehwegs vom Spielplatz bis zur Schnapsbrennerei nach sich ziehen.

Schule

Der Vorsitzende dankte den Schülern der Klasse 3 mit Klassenlehrerin Frau Eisleb und Rektorin Frau Jovanovic für den vor dieser Gemeinderatssitzung anberaumten Termin in der Schule. Mit einem kleinen Theaterstück und einer gesunden kulinarischen Verköstigung feierten die Schüler mit Lehrern und Gemeinderat den Abschluss des ersten Ernährungs-Führerscheins an unserer Grundschule (siehe Foto). War richtig interessant und lecker! Dankeschön!

 

Kiosk-Sanierung

 

Die Gemeinde Kirchberg und der Markt Altenstadt haben die Fa. Sauer- Gastrotechnik aus Neu-Ulm mit der Erarbeitung eines Sanierungskonzeptes (v.a. Küche, Ausschank) für den Kiosk am Nordufer vom Badesee in Sinningen beauftragt.

 

Hochwasserschutz Iller

 

Das Genehmigungsverfahren für den Hochwasserschutz Iller in Sinningen sollte in absehbarerer Zeit vom Wasserwirtschaftsamt Biberach gestartet werden. Das Wasserwirtschaftsamt hat vom Land Baden-Württemberg noch zusätzliche Nachweise angefordert, deshalb die Verzögerung.

 

Gemeindebesuch MdL Haser

 

Am 15.06.2018 war MdL Raimund Haser (CDU) in Kirchberg auf Gemeindebesuch. Bürgermeister Stuber stellte zusammen mit einigen Gemeinderäten unsere Gemeinde und Projekte vor. MdL Haser berichtete zu aktuellen Themen aus dem Stuttgarter Landtag und trug sich in das Gästebuch der Gemeinde ein. Anschließend folget eine Betriebsbesichtigung bei der Fa. Küchle – Zimmerei und Blockhausbau – und eine Rundfahrt durch unsere Gemarkung. Abgerundet wurde der Besuch mit einem Essen im Restaurant Christophorus.

 

Neumöblierung Gemeindeverwaltung

 

Am 21.06.2018 wurde die Neumöblierung der Kasse und des Bürgerbüros umgesetzt.

 

Straßenbankett-Unterhaltung

 

Für die Straßenbankett-Unterhaltung in der Altenstadter Straße und dem Altkellmünzer Weg wurde eine externe Firma beauftragt. Die Umsetzung ist bereits in Teilen erfolgt; allerdings noch nicht zur vollständigen Zufriedenheit der Verwaltung. Die erforderlichen Nacharbeiten werden vom externen Anbieter ab 9.7.18 durchgeführt.

 

Aus dem Gremium heraus:


Ein Gemeinderat erkundigt sich, ob man während der Bauzeit der Gutenzeller Straße in der innerörtlichen Umleitungsstrecke über die Waldstraße Parkverbotsschilder aufstellen könnte. Es gab wohl schon mehrmals aufgrund parkender Pkw’s kritische Situation zwischen Kfz-Verkehr mit Schülern. Der Vorsitzende erläutert, dass dies in der straßenverkehrsrechtlichen Anordnung für die Baustellen-Umleitung nicht in dieser Form vorgesehen ist und auch aus seiner Sicht nicht nötig ist. Wenn die Leute langsam und vorausschauend fahren kann nichts passieren. Das Parken ist generell erlaubt, solange über 3 m Restbreite auf der Straße verbleiben.

 

Ein Gemeinderat bittet um die Installation eines Sackgassen-Schildes an der Einfahrt „Im Ried“ von der Gutenzeller Straße aus. Durch den Baustellen- Umleitungs-Ausweichverkehr fahren immer wieder LKW’s in diese Straße ein und erleben dann ein böses Erwachen. Der Vorsitzende wird dies entsprechend an den Bauhof weiterleiten.

 

Eine Gemeinderätin erkundigt sich nach der Absperrung auf dem Schulgelände. Der Vorsitzende wird das prüfen. Aus dem Gremium wird darauf verwiesen, das hier der Eichenprozessionsspinner vermutet worden sei. Es sich aber aller Wahrscheinlichkeit nach aber um die für den Menschen unbedenkliche Gespinstmotte handelt.

 

Wasserwacht-Leiter Hubert Lang bittet im Namen einiger Badseegäste um etwas Spielsand für die Kinder an die bekannte Sandelstelle und auch um etwas Spezialsand für den Beachvolleyballplatz. Der Vorsitzende wird dies entsprechend an den Bauhof weiterleiten.

 

Bürgerfrageviertelstunde


Ein Bürger erkundigt sich darüber, ob der Verkehrsspiegel in der Gutenzeller Straße (bei Abt’s) ursprünglich für die Gartenstraße oder Riemengasse gedacht gewesen sei. Aktuell sei er auf die Gartenstraße eingestellt. Der größere Bedarf wäre aber für die Riemengasse gegeben. Der Vorsitzende wird dies prüfen lassen.

 

 

 

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